Von wegen lächerlich

Gepostet in Allgemein am 8. Juli 2017 Bildschirmfoto 2017-07-08 um 14.48.02

Am Dienstag, den 4. Juli fand in Straßburg die Plenaraussprache des Europäischen Parlaments zum Abschluss der maltesischen Ratspräsidentschaft statt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der an der Debatte teilnahm, nannte das Parlament „lächerlich, sehr lächerlich“, weil so wenige Abgeordnete an der Debatte teilnahmen. Dabei müsste es gerade Juncker besser wissen, denn er kennt die Abläufe des EU-Parlaments genau. Trotzdem entschied er sich öffentlich über das Parlament lustig zu machen. Eine Botschaft, die sofort aufgegriffen wurde, unterstützt sie doch das populistische Bild einer abgehobenen Politkaste, die nichts arbeiten würde. Mit der Wirklichkeit hat das gar nichts zu tun.

Das Europäische Parlament ist ein Arbeitsparlament. Die Plenartagung in Straßburg besteht aus Fraktionstreffen, Ausschusssitzungen, offiziellen Verhandlungsrunden zu EU-Gesetzen, Koordinierungstreffen und der Sitzung im Plenarsaal. Dazu kommen noch Interviews mit JournalistInnen, BesucherInnengruppen und vieles mehr. All das findet parallel statt. Für einen verantwortungsvollen Abgeordneten ist es deswegen unmöglich, durchgehend im Plenum – ausgenommen zu den Abstimmungen – zu sein. Es findet sehr viel wichtige Arbeit parallel statt, die liegen bleiben würde, wenn alle Abgeordneten immer im Plenum wären. Das würde zwar vielleicht in der Öffentlichkeit ein besseres Bild machen, aber es würde die gesetzgeberische Arbeit des Parlaments völlig lähmen. Jean-Claude Juncker weiß das und deshalb hat er sich auch entschuldigt.