Menschenrechte weltweit unter Druck

EU-Parlament verabschiedet Menschenrechts-Bericht und verleiht
Sacharow-Preis

Das Europaparlament hat heute den jährlichen Bericht zur Situation der Menschenrechte verabschiedet. „Wie herausfordernd die Situation der Menschenrechte weltweit ist, verdeutlicht uns der Menschenrechtsbericht des EU-Parlaments. Der Bericht stellt große Rückschläge im Bereich Menschenrechte fest und zeigt deutlich, dass vor allem Angriffe auf religiöse Minderheiten zugenommen haben. Alleine an der Situation von Geflüchteten in Libyen oder der Lage der Rohingya in Bangladesh sieht man, dass auf der ganzen Welt die Menschenrechte in Bedrängnis geraten und fundamentale Rechte verletzt werden. Mit dem Bericht verdeutlicht das Europäische Parlament unmissverständlich seine menschenrechtliche Position“, sagt Josef Weidenholzer, Sprecher für Menschenrechte innerhalb der S&D Fraktion. Der Abgeordnete verweist darauf, dass das Parlament mit dem Bericht und Arbeit zu Sensibilisierung beiträgt. Es gibt auch konkrete Erfolge: Seit fünf Jahren gibt es auf Forderung des EU-Parlaments einen Sonderbeauftragten für Menschenrechte innerhalb der EU-Kommission. Auch wenn es oft nicht Schlagzeilen macht – die Arbeit des EU-Parlaments und die Diplomatie im Stillen ist nicht zu unterschätzen“, erklärt Weidenholzer.

Feierlich vergeben wurde auch der Sacharow-Preis, der dieses Jahr an die Opposition in Venezuela ging. „Mit dem Sacharow-Preis setzen wir ein solidarisches Zeichen mit den vielen Menschen, die für ihre Rechte in Venezuela auf die Straße gehen“, sagt Josef Weidenholzer, Vizepräsident der SozialdemokratInnen im EU-Parlament.