EU-Parlament beschließt Abschaffung von Geoblocking im Onlinehandel

Gepostet in Allgemein am 6. Februar 2018 Shopping and payments - Man holding credit card on computer

Aus für regionale Sperrungen von Onlineshops bringt Vorteile für KonsumentInnen

„KundInnen in Europa wurden im Onlinehandel bisher nicht gleich behandelt. Je nach Aufenthaltsort werden unterschiedliche Angebote angezeigt. Wenn jemand online eine Kamera kaufen möchte und sieht, dass die Kamera beim selben Anbieter in Deutschland günstiger ist als in Österreich, versucht er oder sie natürlich die Kamera in Deutschland zu bestellen. Das geht aber nicht, weil er automatisch auf die österreichische Seite weitergeleitet oder geblockt wird. Damit ist jetzt Schluss. Unterschiedliche Preise im selben Onlineshop oder ärgerliches Blocken von Buchungsseiten wird mit dem neuen Gesetz verboten“, sagt Josef Weidenholzer, Vizepräsident der SozialdemokratInnen im EU-Parlament. „Das ist ein wichtiger Etappensieg für ein Ende von Geoblocking und macht Online-Shopping einfacher und billiger. In Zukunft können sich alle europaweit auf dieselben Angebote im Online-Handel verlassen. Genauso wie in der Offline kann niemandem mehr ein Produkt aufgrund der Nationalität verweigert werden. Wenn ich in eine Bäckerei in Belgien gehe, bekomme ich das Baguette ja auch zum selben Preis wie der Belgier neben mir. Das muss auch im Internet gelten“, so Weidenholzer.

Das EU-Parlament hat heute in erster Lesung das Ergebnis der Verhandlungen mit Rat und EU-Kommission offiziell verabschiedet. Weidenholzer betont, dass die Vorteile für die KonsumentInnen schnell spürbar werden. Kritisch äußert er sich aber zu den Ausnahmeregelungen für Streaming-Dienste: „Bisher gibt es noch zu viele Ausnahmen, da der Rat sich quer gelegt hat. Immerhin konnte auf Drängen des Europaparlaments eine Evaluierungsklausel verankert werden, wonach die EU-Kommission verpflichtet ist, innerhalb von zwei die Ausweitung des Anwendungsbereiches zu prüfen. Ein grenzenloses Internet kann nur funktionieren, wenn alle Anbieter mitziehen und auch Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime und Online-Spieleanbieter sich an die Regeln halten müssen. Erst wenn die künstlichen Grenzen im Internet wirklich abgeschafft sind und Geoblocking für alle verboten ist, können wir von einem gemeinsamen digitalen Binnenmarkt reden. Das bleibt weiterhin unser Ziel.“