Konservative müssen Haltung zeigen

Gepostet in Allgemein am 2. Mai 2018

„Wenn die Spitzen der Europäischen Volkspartei heute mit Viktor Orbán zusammentreffen, erwarte ich mir mehr als vage Absichtsbekundungen. Die EVP muss endlich eine klare Position beziehen. Dieser Mann zerstört die Demokratie in Europa und kooperiert mit jenen, die Europa zerstören wollen. Dass Orbáns autokratisches System den europäischen Grundwerten widerspricht, müsste selbstverständlich sein“, so der SPÖ-EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer und ergänzt: „Wir kennen Orbáns Schaukelpolitik seit 2010, es nutzt nichts, ihm immer wieder nachzugeben. Probleme lösen sich nicht, indem man nichts tut und lassen sich nicht aussitzen. Es ist höchste Zeit, dass die Konservativen ihrer europäischen Verantwortung nachkommen und den längst überfälligen Schlussstrich ziehen.“

Josef Weidenholzer ist im Vorstand der Europäischen Sozialdemokraten zuständig für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Er arbeitet derzeit an der Artikel-7-Empfehlung des EU-Parlaments zu Ungarn.