Ein Europa zum Verlieben gegen schwarz-blaues Schmalspur-Europa

Gepostet in Allgemein am 8. Mai 2018

Wie halten es die ÖsterreicherInnen mit der Europäischen Union? Die SPÖ-EU-Abgeordneten wollten darauf eine Antwort und stellten auf unterschiedlichsten Plätzen die Frage: „Lieben Sie Europa?“ Das durchgängig positive Feedback zeigt, dass es für viele BürgerInnen keine Alternative zu einem vereinten, demokratischen und weltoffenen Europa gibt.

Josef Weidenholzer, Vizepräsident der SozialdemokratInnen im Europaparlament und zuständig für Grundrechtsfragen, unterstreicht: „Die EU ist ein Versprechen an die BürgerInnen in Frieden und Freiheit zu leben. Wir müssen unsere Grundwerte gemeinsam gegen autoritäre Angriffe verteidigen, damit die Idee Europas nicht kaputt geht.“

„Ein Europa zum Verlieben muss ein Europa sein, in dem alle ihren fairen Beitrag leisten, ob Würstelstand oder Onlineriese. Wir kämpfen für ein Europa, wo der Erntehelfer aus Ungarn nicht um drei Euro arbeiten muss, scheinselbständiges Crowd-Working nicht überhandnimmt und Apple seinen gerechten Anteil an Steuern zahlt. Nur wenn wir gemeinsam auf europäischer Ebene handeln, haben wir die nötige Stärke um das zu erreichen“, betont die Delegationsleiterin der Europa-SPÖ, Evelyn Regner.

„Für fairen und nachhaltigen Handel braucht es Abkommen, die auch ArbeitnehmerInnenrechte und Umweltstandards schützen. Der Ansatz, der von Rat und Kommission verfolgt wird, wird uns diesem Ziel jedoch kein Stück näher bringen. Mercosur-Abkommen, JEFTA oder CETA liefern nicht die richtigen Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung. Wir kämpfen daher weiter für gerechten Handel, von dem alle etwas haben!“, fordert Karoline Graswander-Hainz, handelspolitische Sprecherin der Europa-SPÖ.

Eugen Freund, außenpolitischer Sprecher der Europa-SPÖ, kämpft im EU-Parlament seit Jahren für eine gemeinsame europäische Außenpolitik: „Gerade weil sich die USA immer weiter isolieren, braucht die Welt einen glaubhaften Akteur für Demokratie und Menschenrechte. Die humanitäre Katastrophe in Syrien zeigt, wohin es führt, wenn sich Europa nicht rechtzeitig mit einer starken, selbstbewussten, gemeinsamen Stimme diplomatisch einbringt! Hätten wir das vor sieben Jahren getan, wäre den Menschen viel Leid erspart geblieben.“

Karin Kadenbach, Umwelt- und Gesundheitssprecherin der SPÖ-Europaabgeordneten, betont: „Null Toleranz für Glyphosat, Bienenkiller und Gentechnik auf EU-Ebene. Die agro-chemische Industrie wirft ihr gesamtes Lobby-Gewicht in die Schlacht um unsere Teller. Wir SozialdemokratInnen wollen gesunde Lebensmittel, nachhaltige Landwirtschaft und den Erhalt unserer Kulturräume.“

Anlässlich des Europatages und mit Blick auf den österreichischen Ratsvorsitz bietet sich für Österreich die einmalige Gelegenheit, die Zukunft der EU besonders mitzugestalten. Die SPÖ-Europa-Abgeordneten Eugen Freund, Karoline Graswander-Hainz, Karin Kadenbach, Evelyn Regner und Josef Weidenholzer präsentieren Prioritäten für ein progressives Europa – von Steuerpolitik über Grundrechte, Außenpolitik, Handel und gesunde Lebensmittel. Kein Schmalspur-Europa der Kurz-Strache Regierung, sondern ein Europa, das das Leben der Bürgerinnen und Bürger positiv verändert. Mit einem Satz: Ein Europa zum Verlieben!