Zwei neue Berichte der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zeigen, dass das Risiko von Grundrechtsverletzungen an den EU-Grenzen zum Alltag gehört.
Die Menschenrechtssituation an den Luft- und äußeren Landgrenzen der EU ist bedenklich.
Sicherheitsbestrebungen an EU-Grenzen dürfen niemals über die Menschenrechte gestellt werden. .“ Dort findet der erste Kontakt der AsylbewerberInnen, sowie Opfer von Menschenhandel zu Zwecken der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft, der sexuellen Ausbeutung oder der Organentnahme haben statt. Wenn man in dieser akuten Situation nicht richtig handelt, kann dies schwerwiegende Folgen für die Betroffenen haben. An den Grenzen beginnt die Verpflichtung der EU zur Wahrung der Menschenrechte, dies muss uns allen bewusst sein.
In ihrem Bericht veröffentlichte die FRA Vorschläge zur Verbesserung der derzeit sehr problematischen Lage. Unter anderem werden von den Mitgliedsstaaten der EU wirksame Maßnahmen gefordert, um schwerwiegende Formen von respektlosem Verhalten gegenüber Ankommenden zu unterbinden und die Reisenden zeitnah und in angemessener Form über ihre Rechte zu informieren. Des Weiteren sind an den Grenzen DolmetscherInnen dringend notwendig. Auch die GrenzschutzbeamtInnen müssen besser geschult werden.
„Alle Menschen in der EU müssen ihre Rechte nützen können, dies beginnt an den Grenzen.“, so Josef Weidenholzer, der die Forderungen voll und ganz unterstützt. „Des Weiteren brauchen wir dringend legale Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge“
Hier die FRA-Berichte
