Nein zu Uploadfiltern!

Gepostet in Allgemein am 14. Feb. 2019

Die SPÖ-EU Abgeordneten werden gegen das Ergebnis der Verhandlungen über die Copyright-Richtlinie stimmen. „Uns liegt ein Text vor, der weder das Urheberrecht an die Realität im heutigen Internet anpasst, noch einen Mehrwert für die KünstlerInnen …

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Justizprogramm stärkt Rechtsstaatlichkeit in Europa

Gepostet in Allgemein am 13. Feb. 2019

„Europa ist nicht nur ein Binnenmarkt, sondern auch ein gemeinsames Versprechen für Rechtsstaatlichkeit. Mit dem EU-Justizprogramm stärken wir die europäische Justiz, die sich auf gegenseitige Anerkennung und Vertrauen stützt“, betont der Berichterstatter Josef Weidenholzer. Sein Bericht zum Justizprogramm wurde heute …

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Stefan Zweig gehört ins EU-Parlament!

Gepostet in Allgemein am 12. Feb. 2019

Auf Initiative der S&D-Fraktion hat das Präsidium beschlossen, dass das Atrium-Gebäude des EU-Parlaments in Brüssel den Namen von Stefan Zweig erhält. Angeregt wurde die Ehrung Zweigs durch den SPÖ-Abgeordneten Josef Weidenholzer.

„Wohin, wenn nicht ins EU-Parlament, …

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Ungarns Bevölkerung verlässt sich auf uns

Gepostet in Allgemein am 30. Jan. 2019

Das Europäische Parlament berät im Rahmen seiner heutigen Sitzung in Brüssel über den Stand des Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn. Für die sozialdemokratische Fraktion spricht SPÖ-Abgeordneter und S&D-Vizepräsident Josef Weidenholzer. Er hat auch den Ungarn-Bericht für die …

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Datenschutz ist ein Menschenrecht!

Gepostet in Allgemein am 28. Jan. 2019

Anlässlich des heutigen Datenschutztages betont Josef Weidenholzer, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion und zuständig für Digitales, die Bedeutung des Schutzes persönlicher Daten als grundlegendes Menschenrecht: „Alle Menschen haben das Recht sich frei von Überwachung bewegen und …

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