Warum Srebrenica nicht vergessen werden darf

Gepostet in Allgemein am 10. Jul. 2018

Ich war noch nie in Srebrenica. Aber ich war in Gorazde. Beides sind Städte in Ostbosnien, an der Drina gelegen, beide Städte waren Gegenstand brutaler Belagerung während des Jugoslawienkrieges und standen damals unter dem halbherzigen …

Weiterlesen →

Urheberrecht in das 21. Jahrhundert bringen

Gepostet in Allgemein am 6. Jul. 2018

Nach Tagen des Bangens seit der für das offene Internet katastrophalen Abstimmung im Rechtsausschuss (JURI) zur Urheberrechtsreform hat sich das EU-Parlament am Donnerstag, den 5. Juli 2018, erfolgreich gegen die großen Lobby-Verbände gestellt. Neue Regeln …

Weiterlesen →

Rechtsstaatlichkeit ist die Seele von Europa

Gepostet in Allgemein am 4. Jul. 2018

In Polen ist die umstrittene Justizreform am 3. Juli 2018 in Kraft getreten. Ein Drittel der Höchstrichterschaft wurde damit zwangspensioniert. Darauf hat die EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren reagiert. „Die rote Linie ist überschritten. Mit dieser …

Weiterlesen →