Artikel in dieser Kategorie Allgemein

Fortschritt in Mazedonien von Gruevski-Flucht überschattet

Gepostet in Allgemein am 28. Nov. 2018

Heute befasst sich das Plenum des EU-Parlaments mit den Fortschrittsberichten der Westbalkanstaaten in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die Fortschrittsberichte bilden die Grundlage für einen Beitritt zur Europäischen Union. „Der Fortschrittsbericht zum EU-Beitrittskandidaten Mazedonien fällt …

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Freiheit für Selahattin Demirtas

Gepostet in Allgemein am 20. Nov. 2018

Heute hat der EGMR in Straßburg die Inhaftierung des kurdischen HDP-Politikers Selahattin Demirta?, vor allem die Länge der Untersuchungshaft über die letzten türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen hinaus, für unrechtmäßig erklärt und die Türkei zur …

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Viele Fragezeichen bei Gruevski-Flucht

Gepostet in Allgemein am 17. Nov. 2018

„Die Balkanroute scheint wohl doch nicht für alle geschlossen zu sein. Für Freunde des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán heißt es offenbar: Freie Fahrt“, kommentiert Josef Weidenholzer, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, die kuriose Flucht …

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Brexit: It’s not over yet

Gepostet in Allgemein am 15. Nov. 2018

Die Verhandlungsteams Großbritanniens und der EU haben sich auf einen Entwurf für ein Austrittsabkommen geeinigt. Josef Weidenholzer, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament sagt: „Wir haben jetzt in den wichtigsten Bereichen Klarheit. Am Tisch liegt …

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