Bosnien-Herzegowina auf dem Weg in die EU?

Gepostet am 17. März 2013

Rede von Josef Weidenholzer im Rahmen der Konferenz “Bosnien-Herzegowina auf dem Weg zur EU – Herausforderungen und Perspektiven”  des Zentrum der zeitgemäßen Initiativen Austria am 15 März 2013 im Wissensturm in Linz.

Ich freue mich sehr über diese Einladung und bin ihr mit großer Freude nachgekommen. Auch, wenn ich weiß, dass ich Sie möglicherweise enttäuschen muss. Aber unter Freunden sollte man aufrichtig sein. Weder kann ich die Frage eindeutig mit „Ja, das wird so sein“ beantworten, auf jeden Fall aber nicht, wie lange es gegebenenfalls dauern wird, dass das, was wir hier im Saal und was viele Menschen in unseren beiden Ländern wünschen, Realität wird: BiH als Mitglied der Europäischen Union, genauso wie Österreich, Slowenien, Italien und 24 andere auch.

Bosnien ist Europa. Ein ganz besonderes Stück Europa. Hier treffen sich Ost und West, hier hat der europäische Islam seine Heimat, seit vielen Jahrhunderten. Das friedliche Zusammenleben war über Jahrhunderte die Regel und zerstörende Konflikte stellten die Ausnahme dar. Im Vergleich zu vielen anderen Teilen Europas war es eine ruhige Zone. Spannungsgeladen zwar, aber fähig zum Ausgleich. Bis zu jenen Ereignissen in der ersten Hälfte der 1990-er Jahren, als es, mitten in Europa, mitten in der Euphorie über den friedlichen Zusammenbruch des Kommunismus, zur ersten großen Tragödie der Nachkriegszeit kam.

In Orten wie Sarajewo, Prijedor, Omarska und Srebrenica, um nur die bekanntesten Plätze menschlicher Erniedrigung zu nennen; die sich in diesen Jahren wie eine dunkle Wolke über die Region gelegt hatte und der man nur schwer entrinnen konnte. Ethnische Säuberungen, mehr als 100.000 Tote, systematischer Völkermord, eine brutale Belagerung von Städten, Vergewaltigungen als Mittel der Kriegsführung und eine unvorstellbare Verrohung allerorten haben das Land weit zurückgeworfen. Bosnien hat am meisten unter dem nationalistischen Wahn, der von Milosevic mit seiner berühmten Amselfeldrede losgetreten worden war, gelitten. Die schrecklichen  Ereignisse und die dadurch geschaffenen Fakten haben die Zukunftsfähigkeit der Region nachhaltig beeinträchtigt. Dayton lastet auf dem Land wie ein Mühlstein.
Niemand hat gesiegt und alle haben verloren. Und, das vielleicht einzig Tröstliche an dieser bosnischen Tragödie, es gibt keine Alternative zum Zusammenleben der verschiedenen Ethnien. Manche wollen es bloß nicht wahrhaben.

So war es auch in anderen Teilen des europäischen Kontinents. Der Nationalismus zerstörte zunächst die Gehirne der Menschen, wie bei einem Alkoholiker, dann entlud er sich in Krieg, Verfolgung und Vertreibung und schließlich fraß er die Seelen der Menschen auf. Die Geschichte Europas ist voll solcher Beispiele. Und sie schien sich kontinuierlich zu wiederholen. Wie ein Fluch. Irgendwann freilich kapierten es die Verantwortlichen. Zuerst im Westen des Kontinents, als sich unmittelbar nach dem 2.Weltkrieg, die ehemaligen Feinde entschlossen, Kohle und Stahl gemeinschaftlich zu regeln. Der europäische Integrationsprozess ist der bis dato gelungene Versuch, aus dieser verhängnisvollen Geschichte zu lernen. Wenn die Region, die man heute gerne als Westbalkan bezeichnet, eine Zukunft haben will, dann nur als Teil dieses Prozesses. Europa als politisches Programm bedeutet, das Vergangene zugunsten der Zukunft hinter sich zu lassen, das Gegeneinander zugunsten eines Miteinander zu überwinden und Vielfalt und Unterschiedlichkeit als positives Asset zu bewerten. Eine europäische Perspektive für den Westbalkan gab es schon einmal. Als die Jugoslawische Föderation drauf und dran war, sich aufzulösen, da versuchten europäische Kreise, allen voran der Präsident der Kommission Jacques Delors, dies zu verhindern. Ein reformiertes Jugoslawien sollte nicht nur großzügige Finanzhilfen  erhalten, sondern auch die Perspektive eines raschen EU-Beitritts erhalten. Diese Perspektive griff nicht. Die Menschen waren schon vom Geist des Nationalismus benebelt und einzelne europäische Machtzentren, wie Deutschland, Frankreich oder England scherten sich auch damals wenig um die europäische Stimme.

Europa das war etwas für die Sonntagsreden. Mittlerweile – nicht zuletzt als Konsequenz aus dem Versagen Europas bei der Auflösung Jugoslawiens – ist die gemeinschaftliche Kompetenz der Union durch die Verträge von Maastricht und Lissabon gestärkt und man hätte wohl seitens Brüssels auch anders agiert. Doch auch eine aktivere Rolle der EU hätte wohl nichts bewirkt, es sei denn Jugoslawien wäre fähig zur demokratischen Erneuerung und zur offenen Bewältigung der nationalen und ethnischen Probleme gewesen, die man durch politischen Druck zugedeckt hatte. In Zeiten, wo wirtschaftliche Nöte die Menschen ängstlich machen und Neid und Missgunst wachsen, ist solches allerdings nur schwer einzufordern. Zwanzig Jahre später – nach einer grausamen Schocktherapie – stehen wir nach wie vor in einer ähnlichen Situation. Nach wie vor blockiert nationalistische Rechthaberei jede vernünftige Vorwärtsentwicklung, ist der demokratische Prozess beschränkt auf institutionelle Gegebenheiten, die den realen Bedürfnissen der Menschen meist nicht gerecht werden und vor allem funktioniert die Wirtschaft nicht. Nicht zuletzt deswegen, weil die Menschen keine wirklichen Zukunftsperspektiven sehen. Wer investiert schon in eine Struktur, die sich wechselseitig lähmt.

Ja, und auch Europa ist nicht bereit, tatkräftig einzugreifen, schiebt das Ganze missmutig vor sich her. Obwohl jedermann weiß, dass die  Stabilität Europas von der Stabilität des Balkans abhängt. Schon lange geht es nicht mehr darum, ob die restlichen Staaten der jugoslawischen Föderation Mitglied der EU werden sollen, sondern darum, wann. Die Fortschrittsberichte der EU Bosnien und Herzegowina betreffend, lesen sich wie eine Aufzählung der Hindernisse und Schwierigkeiten. Die Sprache ist für EU-Institutionen, die gewohnt sind Probleme klein- und schön zu reden, alles andere als diplomatisch. Als Beleg dafür dient mir der Fortschrittsbericht 2011 über Bosnien und Herzegowina, den das Europäische Parlament im März 2012 beschlossen hat. Mehrfach wird das „Engagement der politischen Führer des Landes“ von denen man sich „loyale Zusammenarbeit“ erwartet, eingefordert. Das Land wird daran erinnert, dass es die Korruption zu bekämpfen gilt und  „Menschenhandel ein schwerwiegendes Verbrechen“ darstellt.

Nachdrücklich fordert die Resolution, zentralstaatliche Elemente zu stärken und das Land als „staatliche Einheit“ zu begreifen. Ausdrücklich wird „die aufstachelnde Sprache und Maßnahmen, die den Aussöhnungsprozess zwischen den Volksgruppen und die Funktionsweise der staatlichen Strukturen untergraben“, missbilligt. Auch die Auswirkungen wegen der durch die weitverbreitete Korruption schlechten ökonomischen Lage werden beschrieben, da vor allem die „fehlende(n) Aussichten auf Beschäftigung, besonders bei jungen Menschen, hinderlich für Fortschritte des Landes sind, was wiederum zu sozialer Unzufriedenheit beiträgt.“ Doch außer berechtigten Mahnungen und einer klaren Sicht der Probleme hält die EU wenig bereit. Die Perspektiven sind vage und stellen nicht viel mehr als eine freundliche Vertröstung dar. So wird es wahrscheinlich weitergehen, Jahr für Jahr, wenn über den Fortschrittsbericht diskutiert wird. Irgendwie haben wir uns ja daran gewöhnt. Ich glaube freilich, dass das eine verfehlte Sicht der Dinge ist. Auch wenn etwas unvermeidlich erscheint, muss man es deswegen nicht als unabwendbar hinnehmen. Die Bosnienfrage braucht einen neuen Anlauf. Wir sollten uns einmal überlegen, welche positiven Effekte eine Überwindung des Stillstandes für Bosnien, für die Region und für Europa bringen könnte. Wir sollten es wagen, anstatt lethargisch auf der Stelle zu treten, aus dem Käfig der selbstverordneten Erklärungsmuster auszubrechen.

Mit „wir“, da meine ich alle, die Menschen in der Region, Serben, Bosniaken, Kroaten, also alle, die BKS sprechen, genauso wie die Nachbarn und die Menschen in der Europäischen Union. Was wir brauchen, sind mutige Menschen. Menschen, die den Mut zur Erinnerung, den Mut zur Zusammenarbeit und den Mut zur Öffnung haben. Ohne den Mut, die Verbrechen der Vergangenheit zu benennen, ohne über Schuld zu reden lässt sich keine Zukunft aufbauen. Auf lange Sicht schaden alle Versuche, das Geschehene zu bagatellisieren oder zu verharmlosen. Nur wer seine Fehler kennt und einbekennt, vor allem willens ist, diese nicht ein weiteres Mal zu begehen, ist zukunftsfähig. Das war die große Stärke der Deutschen nach den fürchterlichen Verbrechen des Nationalsozialismus. Die Fähigkeit, Schuld einzubekennen und die Vergangenheit bewältigen zu wollen war Voraussetzung für den wirtschaftlichen und politischen Erfolg Deutschlands. Ohne dieses selbstkritische Vermögen hätte es keine Annäherung Deutschlands und Frankreichs gegeben. Das heißt in unserem Zusammenhang nichts anderes als: Wer nicht über Srebrenica reden will, der schneidet sich seine eigene Zukunft ab.

Zusammenarbeit beruht auf Vertrauen. Vertrauen kann man nicht dekretieren, man erwirbt es. Am ehestens dort, wo die Menschen einen beiderseitigen Nutzen haben. Der Markt als gesellschaftliche Institution funktioniert auf dieser Basis. Es war eine weise Entscheidung der Gründungsväter der EU, die Menschen bei ihrem Interesse, den eigenen Nutzen zu optimieren, anzusprechen. Dies war der Grund dafür, wieso man damals daran ging, alle Handelshindernisse zu beseitigen. Will die Region weiterkommen, dann geht es darum, solche Hindernisse zu beseitigen. Vor allem die weit verbreitete Korruption muss mit Entschiedenheit bekämpft werden. Sie ist es, die die freie Entfaltung der Individuen behindert. Ein drittes und letztes, der Mut zur Offenheit.

Große Lösungen sind nur dann möglich, wenn man in der Lage ist, den Blick über den Tellerrand zu schaffen. Sich nur auf die eigene Region zu konzentrieren, das führt zum berühmten Tunnelblick. Der verengt die Realität, vor allem das Denken über die Möglichkeit ihrer Veränderung.  Vielleicht gibt es eine positive Folgewirkung der furchtbaren Kriegsjahre. In den meisten Staaten Europas leben heute Menschen aus Bosnien und viele von ihnen haben zum Teil oft wichtige Positionen inne. Die Diaspora ist eine wichtige Ressource, wenn es um einen Neuanfang gehen soll. Sie kann nicht nur zu einem besseren Verständnis der bosnischen Realität in der EU beitragen, sondern sollte auch von Bosnien genutzt werden. Auch die Gastländer profitieren davon. Für die Zukunft Europas ist es wichtig, dass wir uns das bewusst machen. In diesem Sinne freue ich mich über die heutige Veranstaltung und hoffe, dass sie dazu beiträgt, die Zukunft des westlichen Balkans als ein gemeinsames Anliegen zu begreifen.

Die Rede als PDF zum Download.