No Budget – Many Friends

Gepostet am 18. Mai 2014

Der EU-Wahlkampf biegt in die Zielgerade. Noch eine knappe Woche. Dann werden wir das Ergebnis wissen. Gelohnt hat es sich auf jeden Fall. Ich bin jetzt seit Mitte Februar im Dauerstress und habe nichts unversucht lassen, die Menschen von der Notwendigkeit eines Kurswechsels in Europa zu überzeugen. Ich konnte mit Zehntausenden Menschen in Kontakt treten – auf Großveranstaltungen, in Kleingruppen und im persönlichen Gespräch auf der Straße, in Betrieben oder Einkaufszentren.

Es war eine positive Überraschung zu erleben, wie sehr die Menschen an sachlicher Information interessiert sind und wie sie es wertschätzen, dass ich auf ihre Sorgen eingehe. Eine ältere Frau sagte unlängst zu mir: „Sie reden ja ganz normal und nicht so wie man es auf den Plakaten liest.“ Vielleicht war es gut, dass mir kein Geld für großflächige Plakate und auch sonst wenig Mittel zur Verfügung standen. Es war ein Low-Budget-, eigentlich ein No-Budget-Wahlkampf.

Umso schöner, dass wir überall wahrgenommen wurden, nicht nur in Oberösterreich. Darüber freue ich mich, wie ein kleines Kind. Ja, es ist möglich, politische Überzeugungsarbeit zu leisten. Das Rezept ist einfach: Man muss den Menschen respektvoll zuhören und versuchen, ihre Fragen zu beantworten. Natürlich braucht es dafür auch ein Narrativ, einen Begründungszusammenhang, auf den man sich beziehen muss. Aber den hätte die Sozialdemokratie ja eigentlich schon immer gehabt.

Oft wurde ich gefragt, woher beziehst Du denn Deine Energie? Das Gefühl, bei den Menschen anzukommen, gibt mir die Kraft. Die Arbeit am Infostand verleiht Flügel, würden die Werbefritzen vielleicht texten. Ich will, dass diese Energie nicht am Wahltag verpufft. Ich will sie in das neugewählte Europäische Parlament tragen. In den nächsten fünf Jahren stehen uns wichtige Auseinandersetzungen bevor: TTIP &Co, die Regulierung der Finanzmärkte, ein grundrechtskonformer Rechtsrahmen für den Datenschutz, eine menschlichere Flüchtlingspolitik oder die Abwehr nationalistischer und antidemokratischer Experimente in den Mitgliedsstaaten.

Wir brauchen einen neuen Politikstil, der die Beteiligung der Menschen zur Grundlage hat. Nicht nur vor den Wahlen, sondern permanent. Vom herkömmlichen Politikbetrieb werden die Fragen der Menschen leider allzu oft nur als störend empfunden. Das ist der Grund für die um sich greifende Politikmüdigkeit und legt den Boden für das Zerstörungswerk der Populisten. In den letzten Wochen haben wir unter Beweis gestellt, dass die Menschen nicht politikmüde sind.

Im Zuge meines EU-Wahlkampfs, der tatkräftig von der SPOÖ und vom österreichischen Pensionistenverband unterstützt wird, ist eine kleine politische Bewegung entstanden: Offen für alle, die an konstruktiven Änderungen interessiert sind, proeuropäisch und an den Grund-und Menschenrechten orientiert, generationenübergreifend und alle, die in Österreich leben, miteinbeziehend. Viele Menschen unterschiedlicher Herkunft, aus allen Bevölkerungsschichten unterstützen mich. Sie opfern ihre Zeit und stellen sich freiwillig zur Verfügung. Sie organisieren Infostände, verteilen Infomaterialien oder nehmen das Telefon zur Hand. Ich freue mich sehr darüber und ich bin überaus dankbar. Natürlich für die Hilfe, aber vor allem dafür, dass wir gemeinsam den Beweis liefern, dass Politik etwas bewirken kann.