In Hongkong wurden AktivistInnen der Demokratiebewegung verurteilt, unter anderem Benny Tai. Der Jusprofessor war noch im September 2018 als Redner im EU-Parlament eingeladen, um über den Kampf für freie Meinungsäußerung und Demokratie in Hongkong zu …
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Heute wurde die Einigung zwischen EU-Parlament und Mitgliedstaaten zum EU-Justizprogramm verabschiedet. Berichterstatter und S&D-Vizepräsident Josef Weidenholzer sieht darin einen wichtigen Schritt für die bessere Kooperation nationaler Justizsysteme in Europa: „In der EU müssen sich alle …
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Beim heutigen Rat für allgemeine Angelegenheiten wird auch der aktuelle Stand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn bewertet, das EU-Parlament ist dazu nicht eingeladen. Josef Weidenholzer, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, übt daran heftige Kritik: „Das …
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„Verletzt ein Mitgliedsstaat systematisch die Rechtsstaatlichkeit, dann darf das nicht ohne Folgen bleiben. Das Einfrieren von EU-Förderungen ist ein wichtiges Instrument, um den Rechtsstaat in ganz Europa zu schützen. Wir wollen autoritäre Staaten nicht mit …
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Als „wichtiges Hoffnungszeichen“ sieht SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer den Wahlerfolg der sozialdemokratischen Oppositionspartei CHP in Ankara und Istanbul. „Das System Erdo?an bekommt Risse. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage in der Türkei hat sich unter Präsident Erdo?an …
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Man soll seinen Abschied dann nehmen, wenn man am Höhepunkt der Karriere steht, wenn es am schönsten ist. In der Tat habe ich mich noch nie so wohlgefühlt. Irgendwie läuft alles recht positiv – persönlich …
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Europa braucht wieder eine Ostpolitik
Über die Ehrung der New Republic Foundation freue ich mich wirklich. Von Repräsentanten des demokratischen Ungarn ausgezeichnet zu werden, bedeutet mir als Österreicher und überzeugten Europäer sehr, sehr viel. Ungarn, das …
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Was sich in den letzten Wochen in meiner SPÖ abgespielt hat ist schwer zu verdauen. Ich habe mir zum Prinzip gemacht, erst dann zu etwas öffentlich Stellung zu nehmen, wenn meine Wut verraucht ist. Also …
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Das Werden der Arbeiterbewegung im Inneren Salzkammergut gehört zu den beeindruckenden Kapiteln der oberösterreichischen Geschichte.
In Österreich, ja in ganz Europa gibt es wenige Regionen, wo dieser Prozess so exemplarisch verlaufen ist. Aus rechtlosen, geknechteten Untertanen …
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Heute vor 50 Jahren habe ich den ganzen Tag Friedrich Smetanas symphonische Dichtung „Die Moldau“ gehört. Sehr zum Ärger meiner Eltern. Eigentlich hätte ich mein Jugendzimmer ausmalen müssen. Aber das war mein bescheidener Betrag zur …
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