Treffen mit iranischen MenschenrechtsvertrerInnen

Gepostet in Allgemein am 30. März 2012

Diese Woche traf sich die „Delegation für die Beziehungen zu Iran“ im Europäischen Parlament, um sich mit im Exil lebenden früheren Mitgliedern des iranischen Parlaments und MenschenrechtsverteitigerInnen zu diskutieren. Die Debatte wurde Live übertragen und kann hier abgerufen werden.

Statement von Josef Weidenholzer

(27. März 2012)

„Ich möchte mich auch sehr Bedanken für diese interessanten Ausführungen und bedaure auch, dass wir nicht mehr Zeit dafür gehabt haben. Ich glaube auch, dass die Frage der Menschenrechte eine sehr wichtige ist und bin dankbar für diese Hinweise die Sie uns gegeben haben. Eine Frage die sich mir stellt ist, inwieweit die Frauenbewegung im Iran eine Rolle spielt, inwieweit die Frauen insgesamt eine Rolle spielen für eine künftige demokratische Entwicklung? Eine zweite Frage wäre, was können wir konkret aus Ihrer Sicht tun? Was wären die richtigen Prioritäten jetzt, was Europa tun könnte und was im speziellen das Europäische Parlament machen könnte? Herr Salamatian hat eine Parallele gezogen zum Kalten Krieg und ich meine, dass das vielleicht wirklich zutreffend ist. Der Kalte Krieg war ja auch eine Entwicklung wo quasi alle Brücken abgebrochen waren, wo es auf der einen Seite in unseren Ländern tatsächlich auch ein Bedrohungsbild gab. Ich glaube, dass sollte man auch nicht negieren, dass die iranische Atombombe tatsächlich für viele von uns ein Problem darstellt. Überhaupt das große Waffenpotenzial dieser Region, das bedrohlich ist und das unserer Meinung nach reduziert werden sollte. Aber auch in dieser Situation des Kalten Krieges gab es einerseits eine Bedrohung  und es gab dann aber eine Politik, die vor allem von WIlly Brandt und Egon Bahr begonnen wurde, wo man gemeint hat „Wandel durch Annäherung“. Man sollte, trotz dieser klaren Unterschiede auch Versuchen Gemeinsamkeiten zu entwickeln. Ich bin auch überzeugt, dass es letztlich diese Politik von Egon Bahr gewesen ist, der dieser Tage neunzig Jahre alt wird, der es geschafft hat diese großen Spannungen zu überbrücken. Meine Frage wäre welche Formen dieser Annäherungspolitik könnte es geben die gleichzeitig aber bedeuten muss, das wir sehr prinzipientreu sein müssen und unseren Werten gegenüber auch klar sein müssen. Aber dennoch kann man nicht alle Brücken zerschlagen und ich bin auch sehr froh dass es gelungen ist, durch einen Abänderungsantrag im Europäischen Parlament zu erreichen, dass wir als Parlament klar gesagt haben, wir schließen jegliche militärische Option in dieser ganzen Angelegenheit aus, weil ich nicht glaube, dass die Drohung mit einer militärischen Intervention irgendetwas weiter bringt.“