Wahlen in Belgien, Litauen, Tschechien und Finnland

Gepostet in Allgemein am 18. Oktober 2012

An den vergangenen Wochenenden wurde in vier europäischen Ländern gewählt: Neben den Parlamentswahlen in Litauen fanden in Belgien, Tschechien und Finnland die Regional- und Senatswahlen statt.

LITAUEN

Die Parlamentswahlen in Litauen fanden am Sonntag den 14. Oktober statt. Die KandidatInnen bewarben sich für die 141 Sitze im Parlament, wovon 70 proportional an die Parteien vergeben werden, die die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten. Die restlichen 71 werden als Direktmandate vergeben, die Stichwahl der jeweils  Erstplatzierten findet am 28. Oktober statt. Die 70 Sitze im Parlament konnten sich die sieben größten Parteien des Landes sichern, wobei die einzige europaskeptische Partei nur 1% der Stimmen für sich gewinnen konnte. Als große Gewinnerin geht einerseits die Liberale Arbeitspartei sowie die Sozialdemokratische Partei hervor. Die bisherigen Regierungsparteien, u.a. die konservative Vaterlandsunion und die Liberalen, mussten einen starken Stimmverlust hinnehmen. Grund dafür war die massive Sparpolitik der konservativen Regierung. Zusätzlich hat die litauische Bevölkerung am Sonntag bei einem Referendum mit 62,71% der Stimmen gegen den Bau eines neuen Atomkraftwerks gestimmt.

BELGIEN

In Belgien haben 589 Gemeinden und zehn Provinzen gewählt.
Wie aus dem Nichts konnten in Flandern die flämischen Nationalisten 30% der Stimmen für sich gewinnen, sie gingen in einigen Städten und Gemeinden als stimmenstärkste Partei hervor. Auch in Antwerpen, das jahrelang in sozialdemokratischen Händen lag, erhielten die Nationalisten die Stimmenmehrheit. In Brüssel und Wallonien hingegen hat sich die Stimmverteilung zwischen den vier größten Parteien, den SozialdemokratInnen (PS), den Liberalen (MR), den ChristdemokratInnen (CDH) sowie den Grünen (ECOLO), kaum verändert. Die SozialdemokratInnen sind nach wie vor die stärkste Partei des französischsprachigen Teil Belgiens. Ihre Position konnte in wichtigen Städten wie Brüssel, Mons, Liege und Charleroi ausgebaut werden und mehr als die Hälfte der Gemeinden sind mehrheitlich Rot oder in Koalitionen mit der Sozialdemokratischen Partei. Die extreme Rechte ist hier nur sehr marginal vertreten.
Wahlergebnisse Brüssel

Wahlergebnisse Flandern

Wahlergbenisse Wallonien

TSCHECHIEN

Die Linke Opposition ging als Gewinnerin der Regionalwahlen in der Tschechischen Republik hervor. Grund dafür waren auch hier die Sparmaßnahmen der konservativen Regierung sowie die Korruptionsskandale. Die Tschechische Sozialdemokratische Partei (?SSD) konnten ihre Position in neun von 13 Regionen verteidigen. Die radikale Linke (KS?M) gewann in zwei Regionen und konnten somit die zweitmeisten Stimmen für sich gewinnen. Die führenden Konservativen (ODS) und die TOP09 Partei mussten große Verluste hinnehmen.

Auch bei der ersten Runde der Senatswahlen fanden die SozialdemokratInnen (?SSD) großen Zuspruch. Gemeinsam mit der KS?M haben sie die Chance auf eine Drei-Fünftel-Verfassungsmehrheit im Oberhaus, für die sie zumindest 15 von 25 Sitzen in den Regionen benötigen damit sozialdemokratische KandidatInnen zur zweiten Wahlrunde nächste Wochenende aufsteigen.

FINNLAND

Am Sonntag den 28. Oktober fanden auch in Finnland die Kommunalwahlen statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,2% und war demnach die niedrigste in den letzten zehn Jahren. Die SozialdemokratInnen (SDP) konnte die zweit meisten Stimmen für sich gewinnen und bleiben somit auf Platz zwei nach der konservativen „Koalitionspartei“ (KOK), die derzeit auch den Premierminister stellt. Die Liberalen (KESK) konnte ihre Position als drittgrößte Partei halten.

Die größte Gewinnerin ist die rechtspopulistische Partei “Wahre Finnen” (PS), sie konnten am meisten Stimmen dazu gewinnen und sind damit viert stärkste Partei mit 12,3 Prozent, aber auch sie haben gegenüber der Parlamentswahlen 2011 mit 19 Prozent, einen Stimmenrückgang. Die Grünen (VIHR) bekamen 8,5 Prozent der Stimmen und verlieren damit 0,4 Prozent, die Linke Allianz (VAS) bekam 8 Prozent der Stimmen und verlieren damit 0,8 Prozent.  Die schwedische Volkspartei (RKP) konnten ihre Stimmen halten während die ChristdemokratInnen (KD) ihre Unterstützung verlieren.

Wahlausgang Kommunalwahlen Finnland 2012 (im Vergleich zu 2008)