Europa im Endspiel

Gepostet am 16. Juli 2018

Wochenlang habe ich mich jetzt geärgert, dass ich es irgendwann aufgegeben habe, Fußball zu schauen. Die Fußballfans in meiner Umgebung (die Deutschen einmal ausgenommen) wirkten eigenartig relaxt. Sie konnten sich ablenken, redeten über großartige Spielszenen, vermisste Chancen und Schiedsrichterentscheidungen. Vor allem aber gab es Überraschungen am laufenden Band. Ganz anders ist das bei uns Fußballmuffel. Auch bei uns geht es um Staaten und Nationalflaggen gibt es auch. Viel zu viele, viel zu häufig und viel zu prominent platziert. Das beunruhigt mich, ganz im Gegensatz zu den vielen Fahnen in den Fußballstadien.

Die nationalstaatliche Versuchung

Die internationale Ordnung scheint aus dem Ruder zu laufen. Alles ist möglich. Vor allem für Europa ist das keine gute Nachricht. Das europäische Projekt schwächelt. Im Inneren, an den Rändern und ist von außen ist es unter Druck. Wie oft wurde es schon totgesagt? Und immer wieder war es gestärkt hervorgegangen. Jede Krise eine Chance, hieß es. Doch diesmal könnte es anderes kommen. Botho Strauss „Anschwellender Bocksgesang“ hat Wirkung gezeigt. Der Geist weht wieder rechts in Europa, Nationalstaatlichkeit ist in und die Verklärung der Geschichte wird zum Sedativ für verängstigte Menschen. Viele Menschen wollen und können die Komplexität und die Unübersichtlichkeit ihres Alltags nicht (mehr) ertragen. Alle utopische Energie scheint verflogen. Retropia rules: zurück ans Stammesfeuer. Diese tribalistische Wende hat uns einen neuen Politikertypus beschert. Er gibt vor, die dazugehörenden, die Unsrigen gegen die anderen, die Fremden zu beschützen und die Gefahren der Zukunft abwenden zu können. Indem er die Probleme leugnet (Klimaveränderung), Grenzen setzt (Migration) oder Kritiker ausgrenzt. Der komplizierte politische Prozess wird reduziert auf die Genialität des politischen Führers. „Quick fix“ ist angesagt. Einer soll entscheiden. Im Regelfall sind das auch immer Männer. Schnell muss es gehen und für Gefühle ist kein Platz. Wutausbrüche ausgenommen. Und sie umgeben sich gerne mit nationalen Symbolen, vorzugsweise Flaggen. Der starke Mann ändert gerne auch die Regeln des Spiels, wenn Gefahr in Verzug ist – auch während des Spiels. Und wenn einmal eine Schiedsrichterentscheidung nicht passt, dann wird dieser ausgewechselt, wie unlängst in Polen. Die Unabhängigkeit der Justiz ist mittlerweile in vielen illiberalen Staaten Europas in Gefahr.

Wenn der Blick aufs Ganze fehlt

Wenn das Utopievermögen abhandenkommt, dann gehen aber auch der Wille und die Fähigkeit langfristige Entscheidungen zu treffen und komplexe Zusammenhänge zu erklären verloren. Politik orientiert sich dann nur mehr an den eigenen Interessen: wie erhalte ich meine Macht und wie kann ich die Mitglieder meines Clans versorgen. Immer zu Lasten der übergeordneten Ebene. Also, wenn ich Landtagswahlen gewinnen will, dann muss ich mich mit der Bundesebene messen. Bei Bundeswahlen ist es dann die europäische Ebene. Europa eignet sich im Besonderen als Sündenbock. Ist es doch weit weg und für die meisten unverständlich. Natürlich wissen die meisten, dass in einer globalisierten Gesellschaft nur dann Wohlstandsgewinne erzielbar sind, wenn Europa gemeinsam auftritt. Aus diesem Grund sind die starken Männer auch nicht grundsätzlich gegen Europa. Vor allem wenn sie die diversen Fonds anzapfen können. Zu stark und effizient darf die EU freilich nicht werden. Sonst könnte man doch glatt an der Berechtigung der Nationalstaaten zu zweifeln beginnen.

Das falsche Spielfeld

Daher müssen dem gemeinschaftlichen Europa, wie es sich vor allem in der Kommission und im Parlament institutionalisiert, die Grenzen aufgezeigt werden. Wie jetzt beim Asylpaket. Schon seit einiger Zeit hat das Parlament auf der Basis des Kommissionsvorschlages ein umfangreiches Paket zu Asyl, Migration und Sicherung der Außengrenzen verabschiedet. Seither liegt es beim Rat, wird wie eine heiße Semmel weitergereicht. Die Mitgliedsstaaten haben kein Interesse es umzusetzen. Obwohl in ganz Europa die Menschen von „der EU“ endlich eine Lösung der „Flüchtlingskrise“ erwarten. Paradox? Nein, weil eine europäische Lösung das politische Geschäftsmodell der starken Männer, das sich aus irrationalen, künstlich erzeugten Ängsten speist, zerstören würde. Wäre Angela Merkel nicht in existentielle Bedrängnis geraten, dann hätte sich der Rat auch weiter um diese Frage herumgedrückt. So wurde plötzlich ein Sondergipfel zur Migration organisiert und der reguläre Ratsgipfel umfunktioniert und zur alles entscheidenden Schicksalstagung hochstilisiert. Merkel gegen Seehofer. Ausgerechnet das von der deutschen Kanzlerin jahrelang vernachlässigte gemeinschaftliche Europa sollte es nun richten. Das Ergebnis war vieldeutig und wenig präzise. Ging es doch auch nicht um die Lösung von Sachfragen, wie im Asylpaket skizziert, sondern um einen Machtausgleich, der es allen Beteiligten erlaubte, sich in der Heimat als Sieger präsentieren zu können. So wie das immer nach Ratstagungen der Fall ist.

Die Fundamente wanken

Dieses Europa der Vaterländer, das die starken Männer unentwegt auf den Lippen führen, ist vor allem intransparent. Und es ist eine ideale Bühne für Kraftmeier. Für Politiker, die testosterongesteuert aus den nationalen Talkshows nach Brüssel kommen und dort den Problemlöser mimen. Am Ende muss ein verkaufbares Ergebnis her. Überlastete Regierungschefs oder Fachminister entscheiden, in wechselnder Zusammensetzung, unter enormem Zeit- und Erfolgsdruck, oft im Zustand von Ermüdung und Erschöpfung. Die chaotische Griechenlandrettung im Juli 2015 war ein grandioses Beispiel optimaler Selbstbeschädigung. Ein regelrechter Showdown war das, Griechenland musste bestraft werden, schon aus innenpolitischen Gründen. Deutschland voran. Die Lösung war suboptimal, beschädigte Griechenland nachhaltig und ignorierte, dass sich akkurat zu diesem Zeitpunkt in derselben Region eine neue Problemlage aufbaute: Das Flüchtlingsdrama. Drei Jahre später läuft es ähnlich. Ein Asylgipfel, der diese Bezeichnung nicht verdient, weil er zum Spielfeld der Egomanen und Selbstdarsteller ausgeartet ist, verdeckt eine neue Herausforderung, die auf Europa zukommt: Die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit. Nachdem zunächst die wirtschaftliche Vernunft ins Wanken kam, anschließend die Solidarität verloren ging, sind nun die europäischen Werte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Gefahr.

Alles ist möglich

Das alles fördert die Zentrifugalkräfte, die von den außenpolitischen Rivalen der EU instrumentalisiert werden. Am besten lässt sich das am Beispiel Ungarn festmachen. Wenn der Zusammenhalt verloren geht, weil es kein gemeinsames Gesamtinteresse mehr gibt und das Gemeinsame nur mehr die Summe der Einzelinteressen darstellt, dann wird die Entwicklung unberechenbar. So wie das 1914 war oder 1932/33. Rüdiger Barth und Hauke  Friederichs haben in einer faszinierenden Analyse den letzten Winter der Weimarer Republik beschrieben und gezeigt, was passieren kann, wenn die Entwicklung außer Kontrolle gerät. Wenn es nur mehr um Partikularinteressen geht dann gerät das politische Spiel aus den Fugen. Dann ist alles möglich, auch der Kollaps. Noch im Dezember 1932 hielten es die wenigsten für möglich, was dann einen Monat später Realität werden sollte: Die Machtergreifung Hitlers. In einer Konstellation wo das Zentrum unter Druck gerät, ja sich aufzulösen beginnt, gewinnen die destabilisierenden Kräfte. Sie leben vom Moment der Unberechenbarkeit, sind grundsätzlich destruktiv und zerstörerisch, die Fixierung auf einfache Lösungen polarisiert und das Kalkül ist kurzfristig, immer nur bis auf die nächste Wahl gerichtet. Und die steht im Europa der Vaterländer immer irgendwo an. Wenn das alles so weitergeht und Europa weiter ziellos vor sich hertreibt, dann ist auch der Katastrophenfall möglich. Erstmals seit Jahrzehnten.

Das richtige Spielfeld wählen

Aber zum Glück gibt es auch viel Positives, in den meisten Mitgliedsstaaten steigt die Zustimmung zur EU, vor allem bei den jungen Menschen. Es gibt auch, allen Unkenrufen zum Trotz beachtliche Erfolge Europas. Spätestens seit dem Lissabonner Vertrag gibt es Institutionen und Regeln, die es erlauben würden, gemeinsames zu entwickeln. Es ist verantwortungslos das Europäische Parlament und die Kommission systematisch zu umgehen, wie das die deutsche Bundeskanzlerin besonders gerne macht. Daher muss das intergouvernementale Europa auf Sparflamme gesetzt werden. Vor allem brauchen wir mehr Transparenz: Weniger Show und mehr Substanz. Wenn die Menschen erkennen, dass mit Europa etwas weitergeht, dann verlieren die starken Männer schnell an Glaubwürdigkeit. Dazu braucht es klare Regeln und den politischen Willen das zu erlauben, was seit Lissabon möglich ist: Europa europäisch zu regieren. Sehen wir es so: Das Endspiel um Europa ist in die Verlängerung gegangen. Noch können wir gewinnen.