Oberösterreich ist anders

Gepostet am 14. Oktober 2015

Als ich diesen Montag zurück nach Brüssel kam, wurde ich von vielen Kolleginnen und Kollegen freudig begrüßt: „Toll habt ihr das in Wien gemacht. Das ist ein Signal für ganz Europa. Prinzipienfestigkeit zahlt sich aus.“ So, oder so ähnlich waren die Reaktionen. Natürlich freute ich mich darüber. Gleichzeitig kam aber Wehmut auf. Ich musste an die Wahlen in meinem Heimatbundesland OÖ vor zwei Wochen denken. Die FPÖ, die sich „soziale Heimatpartei“ nannte, hatte einen Erdrutschsieg errungen.

Heimat OÖ

Ich bin Oberösterreicher, mit Leib und Seele. Obwohl ich die meiste Zeit im Ausland unterwegs bin. Immer wenn ich zurückkomme, habe ich das Gefühl nach Hause zu kommen. Zu Hause sein, das bedeutet Vertrautheit und Zugehörigkeit. Ein schönes Gefühl. OÖ ist meine Heimat. Ich gehöre zu den glücklichen Menschen, die eine Heimat haben. Ich weiß, dass ich immer zurückkommen kann. Der Familie wegen, der Freunde wegen, und weil die Berge nirgendwo so faszinierend sind, wie im Inneren Salzkammergut. Und nirgendwo gibt es einen so köstlichen Most. Ganz wenige Gegenden Europas verstehen sich darauf, aus Äpfeln und Birnen Wein zu bereiten. Nirgendwo schmeckt der Schweinsbraten, vor allem in seiner gesurten Version so gut. Und gar die Speckknödeln aus meiner innviertler Heimat. Unlängst habe ich sie einem koreanischen Kollegen zubereitet. Er sagte mir, dass er damit in Seoul großen Anklang fände. Schön. Aber ganz ehrlich, es gibt raffiniertere Küchen und edlere Getränke und auch die Berge sind vielerorts mächtiger.

Seine Heimat zu lieben, das bedeutet vor allem, das verlässlich wiederkehrende Normale zu schätzen, aber nicht, dies zum globalen Maßstab zu verklären. Auf diese Weise lässt sich auch das Besondere einer Gegend erfassen. An OÖ schätze ich den notorischen Hang, die Dinge pragmatisch zu sehen und die Fähigkeit, sachliche Lösungen zu finden. Das meiste ist unspektakulär und vorhersehbar. Das Prätentiöse liegt uns nicht unbedingt. Politische Auseinandersetzungen werden hierzulande meist nicht mit der feinen Klinge geführt. Die im politischen Betrieb allgegenwärtigen Intrigen sind im Gegensatz zur Bundeshauptstadt meist recht grobschlächtig. Bodenständigkeit ist eine hervorstechende Eigenschaft der Menschen in OÖ. Allerdings stellt dies nicht unbedingt einen Nachteil dar. Auf solchem Fundament und oft im Widerspruch dazu wächst mitunter Großes. Nicht von ungefähr wurde OÖ zum Exportmotor der Republik. Oberösterreichische Ingenieurkunst ist auf dem ganzen Globus geschätzt. Anton Bruckner, der Prototyp oö. Bodenständigkeit, gehört zum Repertoire aller Orchester dieser Welt, aber auch die zeitgenössische Kulturszene kann sich sehen lassen. Weit über OÖ hinaus.

OÖ ist eine Region, wo Widerspruch gedeiht. Seit jeher. Das beginnt mit dem unterschätzten Bauernführer Stefan Fadinger und reicht bis zu Richard Bernaschek und den Februarkämpfern des Jahres 1934. In OÖ gibt es ein weitverbreitetes Gerechtigkeitsempfinden und viele Sturköpfe, die sich – wenn einmal überzeugt – von nichts und niemanden abhalten lassen. Mostschädeln eben. In OÖ liebt man aber auch die ganz großen Dinger. Der Vierkanthof ist Sinnbild für diesen Hang zum Klotzen. Bescheidenheit ist keine hervorstechende Eigenschaft. Eher die Freude am Erfolg und die Bereitschaft auch darüber zu reden.

Erfolgstory OÖ

Oberösterreich ist eine Erfolgsstory. Zumindest seit ich auf der Welt bin, war das so. OÖ als Symbol für das aufstrebende Nachkriegsösterreich. Für jenes Österreich, das zum Erstaunen der Welt aus viel mehr als Walzerseligkeit, Sachertorte oder Kapuzinergruft besteht. Mehr als ein halbes Jahrhundert ging es steil aufwärts. Das ist in erster Linie dem Fleiß, der Tüchtigkeit und der Weltoffenheit seiner Menschen zu verdanken, auch wenn die Landespolitik das gerne anders inszeniert. Und es war im Besonderen auch unternehmerische Tatkraft und Risikobereitschaft. So wie der Steyrer Josef Werndl im 19. Jahrhundert haben sich nach dem Krieg mittelständische Unternehmer, die von einer Geschäftsidee besessen waren, hochgearbeitet und ihren Regionen Wohlstand und Stabilität gegeben. Und auch das sollte nicht vergessen werden, über lange Zeit waren verstaatlichte Unternehmen das Rückgrat des industriellen Oberösterreich. Viel kritisiert und gescholten und manchmal zu Recht. Aber ganz ehrlich, ohne die mutigen Entscheidungen in den 80er- und 90er-Jahren, dass der Staat Geld, und zwar ordentlich viel Geld in die Hand nimmt, würde es den Industriestandort OÖ von einer derartigen Bedeutung nicht mehr geben. Der Erfolg hat immer viele Väter und Mütter. Im Falle OÖs war das auch so. Besondere Standortvoraussetzungen, Menschen, die bereit und in der Lage sind, daraus etwas zu machen und Glück braucht man auch.

Die totale Vereinnahmung

Der oberösterreichischen Volkspartei ist es gelungen, den Eindruck zu erwecken, als wäre das alles nur ihr zuzuschreiben. Sie hat ihr politisches Kapital optimal eingesetzt und sich durch kluge Machtpolitik weit über ihr politisches Klientel hinaus Zustimmung sichern können. Mitunter ist das mehr als grenzwertig. Etwa, wenn sich das Logo der OÖVP und das des Landes kaum voneinander unterscheiden lassen. Eigentlich wäre das gar nicht notwendig. Aber diese grafische Gleichsetzung enthüllt gleichsam das Erfolgsgeheimnis. OÖ das ist „sepp-verständlich“ die ÖVP. Machterhalt als Primärtugend.

övp

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Mitunter geht es zulasten der Substanz, wenn die Prinzipienlosigkeit gleichsam zum Prinzip gemacht wird. Lange bevor Angela Merkel aus denselben Gründen die Sozialdemokratisierung der CDU betrieb. Schon in den 1920er-Jahren kritisierte die damalige christlich-soziale Politikerin Fanny Starhemberg den Opportunismus ihrer Partei, die sie mit der Leibspeise der Oberösterreicher, dem Bauerngeselchten verglich: außen schwarz und innen rot. Die heutige ÖVP unterscheidet sich davon nicht wirklich. Sie ist ein politisches Chamäleon, das seine Farbe je nach Situation wechselt. Der Farbwechsel dient bei Chamäleons bekanntlich der Kommunikation. Der OÖVP ist es grandios gelungen, zwischen Schwarz, Rot, Grün und Blau zu changieren. In der letzten Zeit war viel Blau im Einsatz. Der LH selbst gab bereits ein Jahr vor den Wahlen das Signal dazu und brachte die Einführung von Grenzkontrollen ins Gespräch. Aus heiterem Himmel. Aber was tut man nicht alles, um eine möglichst große Mehrheit zu bekommen. Diese schien zu diesem Zeitpunkt noch in Reichweite. Also warum nicht ein bisschen auf der rechtspopulistischen Welle mitschwimmen. Diese Welle war freilich so gewaltig, dass sie den Stimmenoptimierer immer weiter von seinem Ziel forttrug. Unaufhaltsam. Ein Chamäleon soll sich eben nicht auf ein Surfbrett wagen.

Das Ende der Sepp-Verständlichkeit  

Diese Landtagswahlen zerstörten den Mythos ÖVP in OÖ. Definitiv und nachhaltig. Der gewaltige Materialeinsatz, mit dem sich die Partei Pühringers in den letzten Wochen gegen die drohende Niederlage stemmte, tat ein Übriges dazu. Nirgendwo konnte man dem Konterfei des Landeshauptmanns entkommen. Je mehr und je lauter die OÖVP vor einer Wahlniederlage warnte, desto mehr Menschen kamen auf die Idee, sie nicht zu wählen. Nicht nur des Flüchtlingsthemas wegen. Da hatten sich die oberösterreichischen Schwarzen mit ihrem opportunistischen Kurs selbst aus dem Spiel genommen. Mit den Ängsten der Menschen spielen, das können jene am besten, die das zu ihrem politischen Geschäft gemacht haben. Aber so mancher begann sich grundsätzliche Fragen zu stellen. Wieso war eine Partei, die so offensichtlich damit protzte, für Oberösterreichs führende Position verantwortlich zu sein, nicht willens, ein paar Hundert zusätzliche Flüchtlinge unterzubringen? Da half auch die Ausrede wenig, für die Unterbringung von Asylwerbern wäre (formal) der rote Regierungspartner zuständig. Weil im Hintergrund die faktische Macht vor allem darum bemüht gewesen war, die eigenen schwarzen Gemeinden zu „verschonen“. Eine Partei, die es der eigenen Propaganda nach schaffte, die „ganz großen Dinger“, wie Musiktheater oder medizinische Fakultät zu stemmen, sollte an ein paar Hundert Flüchtlingen scheitern?

Weil sie dieses opportunistische Spiel betrieb, trug die oö. Volkspartei maßgeblich zu ihrer Selbstdemontage bei. Das Liebäugeln mit populistischen Scheinlösungen trübt eben den klaren Blick. Politiker sollten den Menschen nicht einfach hinterherlaufen. Vielmehr sollten sie vorangehen und dafür werben, über die nächsten Wahlen hinauszudenken. Je länger die Ära Pühringer andauerte, desto mehr verfing sich die OÖVP, im Netz der Selbstgefälligkeit und begnügte sich, die Welt aus dem selbst gesetzten Rahmen, der primär mit Machterhalt zu tun hatte, zu erklären. Die eigene Propaganda wurde zunehmend mit der Realität gleichgesetzt. Auf diese Weise wird die Welt recht klein. Irgendwann kommt dann der Moment, wo die Zeit an einem vorbeizieht und Kritik nicht mehr als hilfreich, sondern als Ausdruck der Undankbarkeit empfunden wird.

Wenn Politik keine Antworten gibt    

Oberösterreich ist eine Region, wo sich langfristige Veränderungen zu allererst bemerkbar machen. Das hängt mit seiner Struktur zusammen. Industrieregionen sind weitreichenden Veränderungsprozessen ausgesetzt. Zukunftsorientierte Politik kann sich nicht darauf beschränken, nur das Bestehende fortzuschreiben. Die Zukunftsfragen werden nicht durch mehr und ungehindertes Wachstum gelöst, sondern durch bewusste qualitative Entscheidungen für den Standort. Und die Politik sollte sich auch in Bescheidenheit üben und die Menschen wissen lassen, was sich auf regionaler Ebene gestalten lässt: relativ wenig. Alles andere ist Selbstanmaßung. In einem Staat, in dem das Landesfürstentum vorherrscht, ist diese Versuchung sehr groß. Pühringers ÖVP hat diese Selbstüberschätzung auf die Spitze getrieben. So wie die Vorväter. Sie haben als Zeichen ihrer selbstverständlichen Macht Vierkanthöfe in die Gegend gesetzt. Auch an diesen ist die Zeit vorbeigezogen. Veränderungen, noch dazu, wenn sie epochalen Charakters sind, wie der Übergang zu einer Industrie 4.0 dominierten Struktur, die zunehmend global bestimmt ist, produzieren Ängste. Vor allem dann, wenn sie nicht erklärt werden können und nicht durch soziale Sicherungsmaßnahmen abgefedert werden.

Das ist der Hintergrund dafür, warum das „Flüchtlingsproblem“ in diesem Sommer zum alles entscheidenden Thema wurde. Leider empfanden viele Menschen die Flüchtlinge als Bedrohung. Nicht nur, weil den Hetzern nichts entgegengesetzt wurde. Vor allem, weil die Verantwortlichen lange Zeit glaubten, das Thema totschweigen zu können. Die gelegentlichen populistischen Rülpser waren auch kein Zeichen von Lösungskompetenz. Viele Menschen fühlten sich alleine gelassen und nicht ernst genommen. Die ungewohnten Bilder von Zeltstädten und überfüllten Bahnhöfen, die Flut an Gerüchten und Lügen verstärkten die bereits vorhandenen Angstgefühle. Immer mehr wurden anfällig für einfache Erklärungen („die Muslime“) und Lösungen („Grenzen dicht“) und ließen ihren Gefühlen freien Lauf. Angst, Wut, Enttäuschung und Rachegefühle bestimmten das Wahlverhalten. Das Wahlergebnis war vor allem ein Nein: Nein zu den etablierten Parteien. Nein zu den tatsächlichen und vermeintlichen Bedrohungen. Nein zu den befürchteten negativen Zukunftsperspektiven. Ich bezweifle, dass die breite Masse der blauen Wählerschaft das Signal setzen wollte, den „Reformstau“ aufzulösen, wie uns das Leitl und Strugl neuerdings einreden wollen.

Profitieren von der Schwäche der anderen

Die FPÖ verstand es geschickt, diese Stimmung zu nutzen. Wie anders wäre es sonst möglich gewesen, dass Arbeiter in Scharen einer Partei zuströmten, die sich für den Abbau von sozialen Rechten starkmachte. Oder, dass die oö. Industriellenvereinigung eine Partei unterstützte, welche die EU und den Euro für alles Übel verantwortlich machten. Es wäre daher zu kurz gegriffen, das Wahlergebnis als Rechtsruck zu verstehen. Häufig wird behauptet, dass OÖ eine besondere Affinität zum Nazitum hätte. Von wegen Hitler, Kaltenbrunner oder Eichmann. Hitler war zwar Oberösterreicher. Aber sein Wirkungskreis war ein anderer. Und er wäre hier wohl nie Landeshauptmann geworden. Das trifft auch auf eine andere Galionsfigur der Rechten zu, die natürlich nicht mit ihm vergleichbar ist: Jörg Haider. Dessen Wirkungskreis erschloss sich bekanntlich in Kärnten. Aber natürlich gibt es auch in Oberösterreich ein rechtes Milieu in ungebrochener historischer Kontinuität. In meiner Innviertler Heimat ist das leider besonders ausgeprägt. Davon abgesehen passiert in OÖ aber nichts anderes als im übrigen Österreich. Eine von stramm-rechten Burschenschaftern beherrschte FPÖ hat sich darauf spezialisiert, die Ängste der Menschen aufzugreifen und politisch zu instrumentalisieren. Unsicherheit wird in Angst umgemünzt, durch regelrechte Hetzkampagnen verstärkt und auf Sündenböcke umgelenkt. Auf diese Weise wird die politische Richtung vorgegeben. Die etablierten Parteien haben das seit dreißig Jahren, als sich Jörg Haider an die Spitze der FPÖ geputscht hatte, nicht begriffen.

Die chronische Schwäche der Sozialdemokratie    

Leider auch nicht die SPÖ. Die Frage ist berechtigt, warum in einer dynamischen Industrieregion wie OÖ die Sozialdemokraten bei regionalen Wahlen niemals wirklich reüssieren konnten. Bei Bundeswahlen ist das bekanntlich umgekehrt. Es liegt sicherlich nicht an den Parteimitgliedern, die verglichen mit anderen Bundesländern überaus engagiert und politisiert sind. Auch auf dem flachen Land. Auch jetzt noch. Schon eher liegt es an den strukturellen Voraussetzungen. Bis in die 90er-Jahre waren die Sitze in der Landesregierung fein säuberlich auf die drei Statutarstädte Linz, Wels und Steyr aufgeteilt. Ein Großteil der politischen Energie wurde dafür aufgebraucht, die unterschiedlichen Interessen im Gleichgewicht zu halten. Also nur niemanden zu einflussreich werden lassen. Und jede(r) nur in den zugewiesenen Bereichen. Personalentwicklung war und blieb ein Fremdwort. Die chronische Schwäche der Partei hat vor allem mit mangelnder Führungsstärke zu tun. Keinem der bisherigen Vorsitzenden ist es gelungen, die Partei als Nr.1 aufzustellen und professionellen Organisationsmethoden zum Durchbruch zu verhelfen. Alle waren sie bloß Getriebene. Nicht nur innerparteilich. Vor allem durch den Koalitionspartner ÖVP, wo sowohl Führungsstärke als auch zumindest ein gewisses strategisches Vermögen vorhanden war. Den sozialdemokratischen Obmännern ging es aber immer darum, ein möglichst guter Zweiter zu sein. Vorrangig war, nur ja nichts von den bisherigen Kompetenzen zu verlieren. Weil man sich jenen verpflichtet fühlte, die einen auf diese Position gesetzt hatten. In der Erwartung, auch in der künftigen Legislaturperiode ausreichend Zugang zu Landesmitteln zu erhalten. Taktik und nicht Strategie bestimmten den Kurs der oberösterreichischen SPÖ. Das ist auf Dauer zu wenig.

In der 70-jährigen Nachkriegsgeschichte gab es zwei Momente, wo man den Teufelskreis, ewig Zweiter zu sein, hätte durchbrechen können. 1967, als die SPÖ im Sog des Bundestrends unvermutet stimmenstärkste Partei wurde und nichts daraus machen konnte. Wahrscheinlich, weil man so überrascht war. Und 2003: Da konnte Erich Haider Stimmenzuwächse im zweistelligen Bereich erzielen. Dem war ein auf Inhalte konzentrierter Wahlkampf vorhergegangen. Im Kampf gegen die Privatisierung der VÖEST konnten tausende Mitglieder und Sympathisanten mobilisiert werden. Abermals gelang es nicht, diesen Erfolg in politische Gestaltungsmacht umzuwandeln. Indem die OÖVP ein Regierungsabkommen mit den Grünen erfolgreich als schwarz-grünes Koalitionsexperiment verkaufen konnte, wurde der Spielraum der Sozialdemokraten deutlich reduziert. Eine „Koalition“, von der man recht wenig merkte. Lediglich manche Stimmen aus dem Umfeld der Industriellenvereinigung, die die epochalen Veränderungen zweifelsohne registrierte, glaubte (in Verkennung der Ressortverteilung und die Megatrends fahrlässig ignorierend) darin den Kern des Übels zu erblicken: „Es war eine Koalition gegen das Volk, die überzogene Naturschutzmaßnahmen wie Luchs- und Elchkorridore durchgesetzt hat.” Die Regierungsbeteiligung der Grünen konnte wenig bewirken. Zu viel mehr, als Schnittlauch auf der schwarzen Nudelsuppe zu sein, reichte es nicht. Und dennoch sind die Grünen bei den Landtagswahlen der Sozialdemokratie recht nahegekommen. Auf zwei Sozialdemokraten entfällt ein Grüner.

Es ist nicht leicht, ein Sozialdemokrat in Oberösterreich zu sein. Ich habe das selbst intensiv, zur Genüge erlebt. Doch das ist etwas für ein andermal. Auf jeden Fall es ist nicht gut für das Land OÖ, dass sich die Sozialdemokratie nicht so entfalten konnte, wie das eigentlich hätte sein müssen. Ich denke an all die tausenden Frauen und Männer, die ich im Lauf der Jahre kennengelernt habe. Quer durch das Bundesland und quer durch alle sozialen Schichten. Zumeist waren es einfache Menschen, uneitel und positiv gesonnen, die bereit waren, sich für das Gemeinwohl zu engagieren. Ganz pragmatisch und zupackend, so wie es für OÖ typisch ist. Geradlinige Menschen, die stolz auf ihre Gesinnung sind. Nur auf kommunaler Ebene war es diesen Menschen möglich, sich einzubringen. Sonst sah es für eine(n) Rote(n) ziemlich schwarz aus. Diese Menschen, die das Fundament einer guten Demokratie sind, gibt es aber nicht nur in der Sozialdemokratie. Auch in anderen Parteien, in Kirchen und der muslimischen Community, in Vereinen und seit der Flüchtlingskrise auch auf Bahnhöfen und Notunterkünften. Viele wollen mitgestalten und können sich nur beschränkt entfalten.

Was nun?  

Wenn wir aus dem Wahldesaster lernen wollen, dann müssten wir alles tun, diesen Menschen Gehör zu verschaffen. Dann müssten wir daran gehen, ganz im Sinne der oberösterreichischen Tradition der Widerständigkeit, dem Landesfürstentum zu Leibe zu rücken. Dann müssten wir beginnen, den hypertrophen Machtapparat auf Landesebene abzubauen. Vor allem müssten wir dem Föderalismus, der zur zerstörerischen Zentrifugalkraft in dieser Republik geworden ist, ordentlich die Flügel stutzen. Dazu braucht es eine breite Koalition von reformwilligen Menschen. Eine erneuerte Sozialdemokratie könnte dabei eine wichtige Rolle spielen.

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