Politische Kurzsichtigkeit hat weitreichende Folgen

Gepostet am 17. Dezember 2015

Vor einem Jahr wusste kaum jemand etwas mit dem Begriff Balkanroute anzufangen. Und niemand hätte auch nur einen Cent darauf gewettet, dass damit eine ernsthafte Gefährdung des europäischen Projekts einhergehen könnte. Eurokrise, Griechenlandkrise oder die Situation im Osten der Ukraine. Alles Mögliche hatten diejenigen, die schon immer ein Zerfallen der Union vorhersehen wollten, bemüht. Aber die Flüchtlingskrise? Migration, Flucht und Vertreibung das waren Randthemen, die man am besten ignorierte. Weil man sonst Stellung hätte beziehen müssen.

Die fatalen Auswirkungen notorischer Ignoranz

Es galt die vermeintlich großen Dinge zu lösen: Stabilitätspakt, Wettbewerbsfähigkeit etc. Viel zu lange wurde das Thema Migration und Flucht vernachlässigt und die Reform des Dublin-Systems, von dem niemand jemals wirklich überzeugt war, auf die lange Bank geschoben. Nur nichts Neues wagen und einfach weitermachen, als ob es keine Probleme gäbe. Augen zu. Dabei wäre die Sache im Prinzip recht einfach zu lösen gewesen. Im europäischen Zusammenwirken allerdings. Weil aber in Migrationsfragen zumeist das Kalkül nationaler Innenpolitik den Takt bestimmt, staute sich eine explosive Gemengelage auf. In der Flüchtlingskrise bündelt sich das Versagen der europäischen Politik. Einer Politik, die von kurzfristigen Überlegungen getrieben und von Einzel-und Partikularinteressen dominiert ist. Kleinkariertheit, Engstirnigkeit und provinzielle Kirchturmpolitik sind die besten Voraussetzungen für kolossales Scheitern.

Eine differenzierte Sicht der Entwicklungen ist notwendig

Hätte man zeitgerecht und adäquat reagiert, wäre es niemals zu dieser Flüchtlingskrise gekommen. Sie ist das Resultat eines grundlegenden Politikversagens, in den Nationalstaaten und auf europäischer Ebene. Eigentlich haben wir es ja mit unterschiedlichen Phänomenen zu tun. Es geht um Migration, Flucht und Vertreibung und politische Verfolgung. Unterschiedliche Phänomene, denen unterschiedliche Ursachen zugrunde liegen und die von der Politik daher auch unterschiedlich beantwortet werden müssen. Migration ist nichts Neues. Seit es Menschen gibt, wandern sie: ein und aus. Relativ neu ist, dass Europa zu einem Einwanderungsziel wurde. Vor einer Generation war das noch umgekehrt. Das spricht zunächst einmal für die Attraktivität des europäischen Modells. Migration wird von Push- und Pull-Faktoren bestimmt. Im Idealfall bedingen sie sich wechselseitig.

Es gibt viele Gründe, warum Staaten Zuwanderung positiv sehen sollten. Erfolgreiche Nationen tun dies auch. Zumeist sind das wirtschaftliche Gründe. Im Fall Europas auch demografische. Das ist historisch betrachtet tatsächlich neu. Es gibt aber nicht nur erwünschte Migration. Oft ist sie erzwungen. Menschen müssen aus wirtschaftlichen Gründen (bald wahrscheinlich auch wegen der Klimaerwärmung) ihre Heimat verlassen. Gerade im Falle Afrikas sind diese Pushfaktoren wirksam und zumeist Resultat verantwortungsloser Politik: Nicht nur lokalen Faktoren, sondern vor allem unserer Handelspolitik und einer ungenügenden Entwicklungspolitik geschuldet. Wirtschaftsflüchtlinge, um eines der Unwörter dieses Unglücksherbstes zu verwenden, kann man deshalb nicht als isoliertes Phänomen betrachten. Seit Langem gibt es diesen Migrationsdruck in Richtung Europa. Lange glaubte man, dem durch Abschottung begegnen zu können. Festung Europa nannte sich dieses vergebliche Bemühen.

Das unselige Dublin-Regime

Die einzige Möglichkeit legaler Zuwanderung blieb somit das Asylverfahren. Entstanden aus den Erfahrungen mit Krieg und Faschismus sollte es politisch Verfolgten Schutz und Asyl bieten. Indem sich Europa zu keiner einheitlichen Migrationspolitik durchringen konnte, wurde das Asylverfahren zum einzigen Ventil für Zuwanderung. Dafür war es allerdings niemals gedacht, was auch den Handelnden immer klar war. Zu einer europäischen Asylpolitik konnte man sich aber nie durchringen. Das Dublin-Regime, wonach der jeweilige Ersteintritt in den Schengen-Raum entscheidend ist, verschob das Problem an die Peripherie Europas. Es funktionierte nie wirklich. Und der Norden, vor allem das vor ökonomischer Kraft strotzende Deutschland, scherte sich wenig um die Anrainerstaaten am Mittelmeer, die in immer stärkerem Ausmaß mit Massenzuwanderung konfrontiert waren. Wichtig war bloß die Einhaltung der ökonomischen Stabilitätskriterien und dass diese die deutsche „Primärtugend“ der Haushaltsdisziplin hochhielten. Freilich gab es einige erfolgversprechende Ansätze wie die Harmonisierung der Asylstandards durch das „European Asylum Support Office“ (EASO) oder die Verabschiedung des Asylpakets von 2013, das einheitliche Aufnahme- und Versorgungsstandards, allerdings auf niedrigem Niveau, festlegte. Diese europäischen Versuche kamen – wie sooft- zu spät, sie waren halbherzig und wurden nur ansatzweise umgesetzt.

Hätte man doch zeitgerecht (re)agiert

Es fehlte nicht an Stimmen, die vor einem Scheitern Dublins warnten. Doch niemand scherte sich darum. Die niemals verstummenden Stimmen aus der Zivilgesellschaft wurden als lästige Zurufe abqualifiziert. Man hätte auch auf die Mahner im Europäischen Parlament hören können. In so gut wie jeder einschlägigen Debatte konnte man die Zweifel an Dublin vernehmen. Die Regierenden hätten ernst nehmen müssen, was im Parlament debattiert wird. Zumindest die Rechtsprechung der europäischen Gerichte hätte sie überzeugen müssen, dass Dublin nicht funktioniert. Schon 2011 hatte der EMRG geurteilt, dass nicht mehr nach Griechenland abgeschoben werden dürfe. Die Bedingungen waren katastrophal. 2013 beherbergte das Land über 1,3 Mio. Menschen mit irregulärem Aufenthaltsstatus. Dieses Land war schon vor der Fluchtbewegung des Sommers 2015 völlig überfordert. Wieso sollte es ausgerechnet diese Belastungen meistern können? Griechenland war kaputtgespart und gedemütigt. Martin Schulz meinte unlängst zu Recht: „Jetzt kriegen wir die Quittung für dieses Verhalten.“

In der Tat hat kurzsichtiges Handeln oft weitreichende Folgen. Schäbige Knausrigkeit war es, die den größten Flüchtlingsstrom seit dem Zweiten Weltkrieg in Gang setzte. Ein auslösendes Moment des großen Flüchtlingstrecks war, dass sich die visionäre Energie der europäischen Staatskanzleien darauf reduzierte, Einsparungen durchzusetzen. Dort wo es das Wahlvolk nicht unmittelbar spürt. Wie etwa bei der Finanzierung internationaler Hilfsprogramme. Bis zum Jahresbeginn 2015 konnten die Menschen in den Flüchtlingslagern rund um Syrien mit 29 Dollar pro Monat und Person rechnen. Ab Frühsommer war es weniger als die Hälfte. Wer nicht in der Lage ist, daraus die entsprechenden Schlüsse zu ziehen, ist von politischer Torheit gezeichnet. Angela Merkel gestand den Fehler wenigstens ein: „Wir haben alle….ich schließe mich da ein, nicht gesehen, dass die internationalen Programme nicht ausreichend finanziert sind, dass Menschen hungern in den Flüchtlingslagern, dass die Lebensmittelrationen gekürzt wurden.“ Sie machte diese Aussage anlässlich des EU-Flüchtlingsgipfels am 25.9. der, bei dem eine Milliarde Euro Unterstützung für Syrienflüchtlinge vereinbart wurde.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Der Flüchtlingstreck setzte ein, weil die Menschen keine Lebensgrundlage mehr hatten und weil sie keine Möglichkeiten mehr sahen, in der Umgebung Syriens auszuharren. Mehr als vier Jahre lang waren mehr als vier Millionen Menschen in der Nähe ihrer Heimat geblieben, in der Hoffnung jederzeit zurückkehren zu können. Eine energischere, europäische Außenpolitik – unter Einbeziehung des Irans und Russlands – hätte Bedingungen schaffen können, wo diese Perspektive offen geblieben wäre. Wenn auch kein sofortiger Friedensschluss, aber zumindest ausverhandelte Sicherheitszonen wären im Bereich des Möglichen gewesen. Aber auch dazu war man nicht in der Lage. Bis heute ist das Mandat der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini,was Syrien betrifft, äußerst vage, weil die Mitgliedstaaten eben nationale Alleingänge bevorzugen. Auch das Fortbestehen des Syrienkonflikts ist auf die Kurzsichtigkeit der Handelnden zurückzuführen. Dieser geht nunmehr in sein fünftes Jahr. Europa tut aber so, als ob es sich um etwas Kurzfristiges handeln würde und man jederzeit zum Status quo ante zurückkehren könnte. Schon im Frühstadium hätte man Maßnahmen ergreifen müssen, um den Menschen in und um Syrien gemeinsam mit dem UNHCR die legale Ausreise in die EU und andere aufnahmebereite Staaten zu ermöglichen.

So wie bei früheren Konflikten in Bosnien oder im Kosovo hätten man bestimmte Quoten für Kontingentflüchtlinge vereinbaren müssen. Ich habe 2013, zu einem Zeitpunkt, wo sich gerade einmal 1000 Syrienflüchtlinge in Österreich befanden, gefordert die im Zuge der Balkankriege entstandene Massenzustromrichtlinie als Rechtsrahmen für ein europäisches Resettlementprogramm auf der Basis von Quoten für die einzelnen Mitgliedstaaten zu reaktivieren. Außer ein paar Dutzend „likes“ auf Facebook gab es keine Reaktionen, obwohl ich mich intensiv um Resonanz bemühte. Mit einem derartigen Instrument wäre es wohl niemals zum großen Flüchtlingstreck dieses Sommers gekommen. Mit all seinen negativen Nebeneffekten, wie dem Verlust politischer Steuerung oder dem Einfluss von organisiertem Schleppertum. Europa hätte vor allem Handlungskompetenz bewiesen und wäre von den Menschen als politischer Faktor wahrgenommen worden und nicht als hilfloser Papiertiger.

Die Stunde der Angstmacher und Glücksritter

Wer nicht handelt, überlässt das Feld anderen. Die ab Juli massiv zunehmende Flüchtlingsbewegung auf der Balkanroute, für die man keinerlei Vorbereitungen getroffen hatte, war die perfekte Gelegenheit für nationalistische Politiker, sich in Szene zu setzen. Nicht um das Problem zu lösen, sondern um es vom jeweiligen Land fernzuhalten. Vor allem aber, um in der Rolle des starken Mannes auch von eigenen Problemen abzulenken. Der Sommer 2015 war die Stunde der Glücksritter und Angstmacher. Innerhalb weniger Wochen fielen alle Hemmungen. Hetzerische Lügen wurden in Umlauf gesetzt und die Opfer zu Tätern gemacht. Und es gehörte mitunter nicht nur Energie, sondern auch Mut dazu, den Flüchtlingen zu helfen. Man machte sich lustig über die Willkommenskultur und unterstellte, dass diese den Massenexodus aus dem Nahen Osten verursacht hätte.

Viktor Orbán war der Erste. Noch Anfang des Jahres 2015 schien er politisch angezählt. Seine politischen Freunde in Ungarn begannen sich abzuwenden und es schien nur mehr eine Frage der Zeit zu sein, ob er im Sumpf der von ihm verursachten Korruption untergehen würde. Ich erinnere mich an Gespräche mit orbánkritischen Freunden in der EVP, die mir ihre Schadenfreude darüber anvertrauten. Doch Orbán ist immer dann stark, wenn er in Bedrängnis gerät. Wie immer setzte er auf die nationalistische Karte, diesmal nicht gegen die slowakischen oder rumänischen Nachbarn, sondern gegen die Ausländer ganz allgemein. Er mimte den harten Mann, der sein Land gegen die Invasion der Fremden verteidigen würde und der auch nicht vor der Wiedereinführung der Todesstrafe zurückscheue. Mit einer manipulativen Befragung heizte er die Stimmung auf. Zu diesem Spiel gehörte auch ein Auftritt im Europäischen Parlament. Er kam nicht, um mit uns zu diskutieren. Straßburg diente ihm als Bühne für zu Hause. Ich habe ihm dies in meinem Redebeitrag auch vorgeworfen. Sein Auftritt sorgte für Kopfschütteln, weit in das rechte Spektrum hinein. Das war ihm egal, vielleicht war es sogar beabsichtigt. Orbán war ja nach Straßburg gekommen, um die Ohnmächtigkeit der EU zu demonstrieren.

Das „liberale Blabla“ der EU-Eliten wäre eben nicht geeignet, die Invasion Ungarns zu verhindern. Da müsse Ungarn zur Selbsthilfe greifen. Großflächenplakate – sinnvollerweise in ungarischer Sprache – forderten in weiterer Folge die Migranten auf, nicht in Ungarn zu bleiben und schließlich wurde mit dem Bau eines Zauns zu Serbien begonnen. Dann kamen die chaotischen Szenen vom Budapester Keleti Bahnhof. Die Situation geriet aus den Fugen. Und es wäre noch schlimmer gekommen, wenn Merkel und Faymann nicht die Notbremse gezogen hätten. Orbán wollte sich als Retter Ungarns, als Verteidiger des Abendlandes inszenieren: Orbán als Mann der Tat, der die liberalen Weicheier in Brüssel vor sich hertreibt. Das Spiel ist aufgegangen. Und wieder zeigt sich, wohin politische Kurzsichtigkeit führt. Wie oft haben wir im EP Orbáns Verhalten kritisiert und es dann bei Abmahnungen belassen, weitere Schritte angekündigt oder auf dies oder jenes gewartet. Geschehen ist niemals wirklich etwas. Gegen den Zaunbau gab es nur verhaltene Kritik der Kommission, ja Ungarn erhielt zu diesem Zeitpunkt sogar finanzielle Unterstützung für die Bewältigung der Flüchtlingsprobleme.

Der ersehnte Ausnahmezustand

Der September 2015 markiert eine Zäsur, die man im Abstand einiger Jahre noch deutlicher erkennen wird. Nicht nur, dass sich zu dem seit dem Ausbruch der Finanzmarktkrise virulenten Nord-Süd Konflikt nun mehr ein West-Ost Konflikt gesellt und damit die zentrifugalen Kräfte stärkt. Dieser Konflikt ist viel tief greifender. In den lähmenden Auseinandersetzungen mit Griechenland ging es vor allem um ordnungspolitische Fragen. Nunmehr wird zum ersten Mal der Wertekonsens der Union in Frage gestellt. Gemeinsame, mit Mehrheit gefasste Beschlüsse, wie die Flüchtlingsquote werden ignoriert und gemeinsame Regeln, etwa was Schengen und Dublin betrifft, einfach nicht eingehalten. So etwas gab es zwar auch schon früher, aber nicht in diesem konzertierten Ausmaß. Vor allem aber gab es Sanktionen der europäischen Ebene gegen solche nationalen Alleingänge. Mittlerweile ist es schwierig geworden, auch nur Ansätze dazu zu erkennen.

Europa wird als inkonsequent und hilflos erlebt. Es hat sich ein Gefühl breitgemacht, dass alles außer Kontrolle ist. In einem derartigen Klima gedeihen Wut und Angst. Beides Gefühle, die sich schwer beherrschen lassen. Viele stellen plötzlich den gewohnten Grundkonsens in Frage, fordern außergewöhnliche Maßnahmen und sehnen sich nach starken Männern (und Frauen, wie das Beispiel Frankreich lehrt). Wie heißt es doch bei Carl Schmitt, dem vieldeutigen Apologeten des Ausnahmezustandes: „In der Ausnahme durchbricht die Kraft des wirklichen Lebens die Kruste einer in der Wiederholung erstarrten Mechanik.“ Mit der Errichtung des Grenzzaunes hat Viktor Orbán die Sehnsucht nach dem Ausnahmezustand beflügelt. Es war eine paradoxe Intervention, sich kühn über Tabus hinwegsetzend. Er hat damit erreicht, dass nichts mehr so sein wird, wie es bisher gebetsmühlenartig in den Sonntagsreden der Europapolitiker beschworen wurde. Das Europa der Kopenhagen-Kriterien, mit seinen ehernen Fundamenten von Demokratie. Menschenrechten und Marktwirtschaft ist gehörig ins Wanken geraten. Orbán wird dafür bewundert. Das Spektrum reicht von Strache, le Pen bis zu Seehofer und Teilen der ÖVP. Und er wird kopiert, in der Slowakei oder in Polen. Niemand weiß, wer als Nächster folgt.

Alles in allem eine hochexplosive Situation. Das Lager der Nationalisten wächst. Neuerdings nennen sie sich, ausgehend von Frankreich, Souveränalisten. Ganz im Sinne Schmitts, wonach jener, „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Und es erinnert fatal an Orbáns „Illiberalismus“: „Wer Menschheit sagt, der will betrügen………Soziale Ordnung braucht verortbare und verteidigbare Grenzen.“ Diese Entwicklungen sind gefährlich, sehr gefährlich. Es ist höchste Zeit, mit der kurzsichtigen und inkonsequenten Politik aufzuhören, Probleme nicht bloß mit symbolischen Handlungen zu begegnen. Wie gerade jetzt wieder bei der Terrorismusbekämpfung. Wir müssen europäische Gestaltungshoheit zurückgewinnen. Vor allem dürfen wir uns nicht weiter von den politischen Glücksrittern hertreiben lassen. Die Flüchtlings- und Migrationsfrage ist der Prüfstein des europäischen Projekts. Wir werden nur dann Erfolg haben, wenn wir eine kohärente Politik, die den differenzierten Herausforderungen gerecht wird, umsetzen können. 2016 wird daher ein entscheidendes Jahr, vielleicht das wichtigste seit der Gründung der Union. Wie eine konsequente und kohärente Flüchtlings-und Migrationspolitik aussehen soll, darüber mehr in meinem nächsten Blog.

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