Seit einigen Monaten verfestigt sich allen Meinungsumfragen zufolge ein Besorgnis erregender Trend: Die österreichische Parteienlandschaft wird sich wohl künftig endgültig verändern. Die Zeiten sind vorbei, wo zwei Großparteien dominierten. Gallup prognostiziert akkurat am Tag der Arbeit folgende Stimmverteilung:
27 Prozent SP, 26 FP, 21VP, 16 Grüne, 6 BZÖ.
Strache auf dem Weg zum Kanzler, das ist die Botschaft dieser Tage. Was vor einem Jahr noch als Scherz gegolten hätte das wird mittlerweile schon als unausweichlich hingenommen. Niemanden regen derartige Perspektiven offenkundig noch wirklich auf.
Die einstigen Großparteien, von denen man eigentlich eine Position erwarten würde, üben sich im taktisch motivierten Totschweigen und schaffen so ein Vakuum, in dem der Populist sich frei und ungehemmt bewegen kann.
Sich Totstellen, nur ja keine Konturen zeigen, es allen recht machen, unangenehme Entscheidungen vor sich herschieben, Probleme klein reden und auf Zeit setzen sind Methoden aus dem Repertoire politischen Taktierens, das sich vorrangig am Ziel des Machterhalts orientiert. Immer danach ausgerichtet, über die Runden zu kommen, die Konstellationen des Augenblicks zu beherrschen. Klein-klein eben.
Im Fußball würde man das Catenaccio nennen, eine von vornherein defensiv angelegte Spieltaktik, die sich auf knappe Spielstände und Unentschieden versteht und deren häufigstes Ergebnis ein 0:0 ist.
Catenaccio kann durchaus zum Erfolg führen. Im italienischen Fußball gibt es genügend Beispiele dafür. Es hat allerdings einen großen Nachteil. Das Publikum ist davon nur mäßig begeistert. Es will Angriffslust, Schwung, große Aktionen und vor allem Tore.
Viele empfinden die österreichische Politik noch schlimmer als Catenaccio, weil sie nicht nur defensiv angelegt ist, sondern sich die Spieler auch noch gegenseitig behindern und eifersüchtig darauf bedacht sind, dass niemand zu gut ist.
Seit vielen Jahren geht nicht viel weiter in der österreichischen Politik. Seit 1986 müht sich eine Große Koalition von Rot und Schwarz, das Land zu verwalten. Lediglich der Beitritt zur Europäischen Union war ein zukunftsorientierter Schritt.
Der Ausbruch aus der Partnerschaft, lang geplant von Wolfgang Schüssel, endete in im Fiasko von Schwarz-Blau, an dessen Folgen das Land immer noch leidet. Seit 2007 spielen die früheren Partner wieder Catenaccio. Immer mehr zum Leidwesen des Publikums. Wen interessiert schon, wenn eine Mannschaft nur mehr daran interessiert ist, den Ball zu halten oder ihn, wenn Gefahr droht, aus dem Spielfeld schießt. Die Menschen wollen sehen, wie um den Ball gekämpft wird. Jüngst wiederum geschehen in der sogenannten Ausländerfrage. Ein Thema, wo der defensive Stil der beiden (noch) Großparteien nur eins bewirkt hat: die FPÖ stark zu machen, indem ihr das ganze Spielfeld überlassen wurde.
Die Rot-Weiß-Rot Card, eine längst überfällige Maßnahme, hätte die Chance für einen politischen Befreiungsschlag in dieser causa prima der österreichischen Politik eröffnet. Man hätte zeigen können, wie man sich eine vernünftige Einwanderungspolitik vorstellt, wie sehr das eigentlich eine win-win-Situation wäre, und damit die ganze Sache auf eine weniger angstbeladene Ebene bringen können.
Nein, ganz im Sinne der geschilderten Spielweise verschärfte man, mögliche Angriffe der Rechtspopulisten abwehrend, das im Grunde vernünftige Gesetz, verlangte den Nachweis von Deutschkenntnissen bereits vor der Einreise, verschärfte (wiederum einmal) Bestimmungen für AsylwerberInnen und setzte der (scheidenden) Innenministerin zuliebe Anhaltebestimmungen durch, für die keine sachliche Notwendigkeit bestand. Damit erreichte man freilich nur eines: Man überließ den angreifenden Rechtspopulisten das ganze Spielfeld und verärgerte alle, die an einer Lösung der Probleme interessiert sind.
Es ist höchste Zeit, mit dem destruktivem Catenaccio aufzuhören und endlich ein Spiel aufzuziehen, das nach vorne, aufs Tor gerichtet ist. Faymanns Forderung am 1.Mai, die Banken stärker in die Verpflichtung zu nehmen, weist in die richtige Richtung. Allerdings macht bekanntlich eine Schwalbe noch keinen Sommer.