Newsletter #5 – 19. Oktober 2012

Gepostet in Allgemein am 19. Oktober 2011

Regionalforen „Die Zukunft Europas“

Wie Europa näher an die Menschen bringen? Wie ein Europa erreichen, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht? Bei den insgesamt vier Europaforen – Wels, Redlham, Hörsching und Steyr werden diese und andere Fragen diskutiert sowie sozialdemokratische Positionen für Europa entwickelt. Zu den MitdiskutantInnen zählen Bildungsministerin Claudia Schmied, die Europaabgeordneten Evelyn Regner und Josef Weidenholzer, Landesrat Reinhold Entholzer und die deutsche Europaabgeordnete Jutta Steinruck (SPD). … weiterlesen

Konzessionsrichtlinie – Angriff auf das Trinkwasser?

Derzeit arbeitet Josef Weidenholzer intensiv daran, die Konzessionsrichtlinie so zu beeinflussen, dass Dienstleistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht betroffen sind. Der Plan der Kommission sieht es vor, dass Gemeinden und Städte die Konzessionen für die Trinkwasserversorgung, Müllabfuhr und andere Dienste europaweit ausschreiben müssen. Der zuständige Ausschuss für Binnenmarkt und Konsumentenschutz (IMCO), in dem auch Josef Weidenholzer vertreten ist, wird im Dezember darüber abstimmen. Was das für die Gemeinden bedeutet und warum wir SozialdemokratInnen dagegen auftreten erfährt ihr im Artikel.. … weiterlesen

Joe’s Blog und Interview

Trotz guter politischer Wetterlage – die anderen Parteien wackeln durch den Korruptionssumpf – kommt unsere Partei nicht wirklich aus den Startlöchern. Auch die Wehrpflicht-Debatte scheint mehr zu entzweien, als sie uns nützt. Woran das liegen könnte beschreibt Josef Weidenholzer in seinem Blog-Beitrag „Sonntagsdepression“.
Um die sozialdemokratische Bewegung geht es unter anderem auch in dem großen Interview, das der Standard vergangene Woche mit Josef Weidenholzer geführt hat. … weiterlesen

Ausblick: Was kommt?

Kommende Woche tagt das Plenum des Parlaments in Straßburg. Auf der Tagesordnung steht neben der Aussprache über 20 Jahre Binnenmarkt auch die Abstimmung über die MiFID II Richtlinie, in der es um Regeln für den Finanzmarkt geht.

Zudem haben sich Anfang Oktober elf Länder – darunter auch Österreich – dazu entschlossen, die Finanztransaktionssteuer einzuführen. Josef Weidenholzer ist Chefverhandler für die sogenannte PRIPS Verordnung, in der es um den „Beipackzettel für Anlageprodukte“ geht und mit der alle Anbieter von Anlageprodukten aufgefordert werden, endlich „Risiko und Nebenwirkungen“ klar zu benennen.

Impressum
MEP Josef Weidenholzer
ASP 15 G265, 60 Rue Wiertz, B-1047 Bruselles/Brussel
Tel. +32 (0) 2 28 45473, Fax. +32 (0) 2 28 49473