Ungarn

Gepostet in Allgemein am 17. Januar 2012

Die ungarische Demokratie ist durch die Orban Regierung gefährdet. Schonungslos wird der ungarische Staat umgebaut, VetreterInnen von Orbans Partei besetzen alle wichtigen Ämter des Landes. Doch nicht nur Beamte werden ausgetauscht, selbst der staatsnahe Kulturbetrieb bleibt nicht verschont, wie die Besetzung des

Die europäischen Institutionen sind gefordert. Nicht nur die Hüterin der Verträge, die Europäische Kommission, auch der intergouvernemental tickende Europäische Rat, bei dem sich hoffentlich einiges an Wissen über die Regeln der Regierungskunst angesammelt haben könnte.

Im Besonderen ist aber das Europäische Parlament gefordert. Es geht darum, klar zu Entwicklungen Stellung zu nehmen, die alsbald auch andere Mitgliedsstaaten heimsuchen könnten. Jetzt schweigen heißt für immer schweigen. In Ungarn ist ein Prozess in Gang gesetzt worden, der sich ähnlich einer Kernschmelze durch ganz Europa fressen kann (wird?) und in einer Zerstörung von Wohlstand und Demokratie enden könnte.