Proteste gegen Acta zeigen Wirkung

Gepostet in Allgemein am 22. Februar 2012

In der letzten Woche haben euro­paweit über 10.000 Menschen gegen Acta demonstriert. Am Dienstag, den 28. Februar 2012 wurde dem Parlament eine Petition mit 2, 4 Millionen Unterschriften gegen das „Anti-Pira­terie-Abkommen“ überreicht. Durch den großen öffentlichen Druck wird die Komission das Acta Abkommen nun beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen lassen, was die für Mitte Juni vorgesehene Abstimmung im EU-Parlament für bis zu zwei Jahre verschieben könnte. Wenn das Parlament Acta ablehnt, wäre das Abkommen gescheitert. In diesem Kurzspot erklärt Europa-Abgeordnete Josef Weidenholzer, welche Gefahren er im Acta Abkommen sieht und warum er dagegen ist.

Weitere Links:
OTS vom 22. Februar 2012
Artikel auf orf.at vom 23. Februar 2012