Diese Woche im EP (04.11.2012-11.11.2012)

Gepostet in Allgemein am 4. November 2012

Am Sonntag (04.11) beschäftigt sich die ORF-Sendung Hohes Haus mit Asylregelungen in Österreich und Europa. Zu den Regelungen und Verhandlungen auf EU-Ebene nimmt auch Josef Weidenholzer Stellung. Die Sendung ist noch eine Woche bis Sonntag (11.11.) auf der ORF TVthek abrufbar: http://tvthek.orf.at

Am Montag (05.11) heißt es in einer von der Arbeiterkammer organisierten Tagung „Reclam public services“. Bei der Tagung in Wien werden Alternativen zur Privatisierungspolitik diskutiert und entwickelt. Zu den DiskutantInnen zählen u.a. Penny Clarke (European Federation of Public Service Unions), Josef Weidenholzer,  Bernhard Mu?ller (Bgm Wiener Neustadt) und Valentin Wedl (AK Wien) Link: http://www.weidenholzer.eu/rl15/?termine=5-11-2012-reclaim-public-services-ak-wien

Österreichische JournalistInnen zu Gast in Brüssel: Eine Delegation aus Österreichischen JournalistInnen befindet sich diese Woche (05.-07.11) im Europa-Parlament und diskutiert mit den österreichischen Abgeordneten aktuelle Themen der Europa-Politik wie Krisenbekämpfung, Sozial-Union, Datenschutz, uvm.

Am Dienstag (06.11) werden die Abgeordneten des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten und justizielle Zusammenarbeit (LIBE-Ausschuss) die Resolution über die Lage der Grundrechte in der EU 2010-2011 sowie den Bericht zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2013 bis 2017 für die Europäische Grundrechte-Agentur abstimmen. Link: http://www.europarl.europa.eu/committees/de/libe/home.html

Zum Datenschutz-Paket sind die ersten Stellungnahme eingelangt: Bis Dienstag (06.11) können zur Stellungnahme des Binnenmarkt-Ausschusses zur Datenschutz-Grundverordnung Abänderungsanträge eingebracht werden.

Die Abgeordneten im Ausschuss für Beschäftigung stimmen am Dienstag (06.11) über eine Verlängerung und Ausweitung des Europäischen Globalisierungsfonds von 2014 bis 2020 ab. Der EGF hat das Ziel, ArbeitnehmerInnen die in Folge der Globalisierung entlassen wurden zu unterstützen. Link: http://www.europarl.europa.eu/committees/de/empl/all-announcements.html

Am Mittwoch-Nachmittag (07.11) findet eine außerordentliche Sitzung mit Angela Merkel statt. Die Abgeordneten werden mit ihr über die Zukunft Europas und Herausforderungen der Wirtschaftskrise diskutieren.

Am Mittwoch (07.11) werden die GewinnerInnen des diesjährigen Europäischer BürgerInnenpreis im Europa-Parlament empfangen. Zu den GewinnerInnen zählt auch Passo dopo Passo, eine italienische Gruppe, die im Mai letzen Jahres den Weg von Cuneo (IT) bis nach Ausschwitz (D) zu Fuß zurückgelegt hat. Link: http://www.weidenholzer.eu/rl15/?p=2961

Am Donnerstag (08.11) diskutieren Fraktionsvorsitzender Hannes Swoboda und Roger Liddle (policy-network, U.K.) über „Reconciling the short and the long run: governance reforms to solve the crisis and beyond“.

Am Freitag (09.11) findet ab 19 Uhr das dritte Europa-Forum, diesmal in Linz-Hörsching statt. Zu Gast ist u.a. die deutsche Europa – Abgeordnete Jutta Steinruck. Die spannende Location, der “Blue Danube Airport Linz” in Hörsching als „Tor von Oberösterreich“ gibt den Rahmen, um über die Zukunft Europas zu diskutieren. Link: http://www.weidenholzer.eu/rl15/?p=3439

Am Samstag (10.11) diskutieren Europa-Abgeordneter Josef Weidenholzer und Autor Robert Menasse (aktuelles Buch: Der Europäische Landbote) bei der BSA-Landeskonferenz in der Linzer Tabakfabrik über „Demokratie in Europa“. Link: http://www.weidenholzer.eu/rl15/?termine=10-11-12-bsa-diskussion-menasse