Pressekonferenz in Dublin: Datenschutz

Gepostet in Allgemein am 15. Januar 2013

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Mit 1. Jänner 2013 hat Irland die Europäische Ratspräsidentschaft übernommen. Irland wird verantwortlich für den Abschluss eines der größten Pakete, das derzeit auf europäischer Ebene verhandelt wird: Das Datenschutz-Paket. Der erste informelle Rat der Justiz- und InnenministerInnen unter der irischen Ratspräsidentschaft findet von 17 bis 18. Jänner 2013 in Dublin statt. Die Pläne der irischen Ratspräsidentschaft, die im Vorfeld des Rates von der Europäischen BürgerInnenrechtsorganisation (edri) veröffentlicht wurden, geben Anlass zur Sorge.

Josef Weidenholzer sieht den Vorschlag als wesentlichen Fortschritt. „Europa ist ein so großer Markt für die IT-Konzerne, dass wir einerseits eine gute Verhandlungsposition haben und andererseits auch für den Rest der Welt die Standards im Bereich des Datenschutzes definieren können. Die irische Ratspräsidentschaft hat jetzt die Chance, eine VorreiterInnenrolle zu übernehmen,“ appeliert Weidenholzer. Hervorzuheben ist im Datenschutzpaket auch das „Recht auf Vergessen“, das es den BenutzerInnen von Socialmedia-Plattformen und ähnlichen Seiten erlauben soll, ihre Daten von dem betreibenden Unternehmen löschen zu lassen.

Aus Anlass des Rates der Justiz- und InnenministerInnen von 17. bis 18. Jänner, dem ersten unter der irischen Ratspräsidentschaft, hält Josef Weidenholzer eine Pressekonferenz in Dublin ab. Gemeinsam mit Josef Weidenholzer werden bei der Pressekonferenz Max Schrems und Sadhbh McCarthy Inputs zum Datenschutzpaket geben.

Max Schrems: Schrems ist besser bekant als „Wiener Student, der Facebook verklagt“ und hat damit das geschafft, was die meisten Datschutz-Initiativen und Parteien in Europa nicht geschafft haben: Nämlich Facebook einen erheblichen Dämpfer zu verpassen. Auch in Irland ist Schrems kein Unbekannter, wird doch seine Klage gegen Facebook dort verhandelt. Link: Europe vs Facebook

Sadhbh McCarthy: Ist Gründungsmitglied und Direktorin des CIES (Centre for Irish and European Security). Aus dem IT-Bereich kommend hat sie ein hervorragendes Wissen über die technischen Vorraussetzungen von Soft- und Hardware – was im Bereich des Dateschutzes ein enormer Vorteil ist. Link: The Centre for Irish and European Security

 

Lageplan Radisson Blu Royal Dublin: maps

 

Weiterführende Informationen:

Die Veordnung im Wortlaut

Seite des zuständigen Innenausschusses im Europäischen Parlament

Stellungnahme des EP zur Grundverordnung