Utl.: Nach Aufdeckung der Wählertäuschung durch Josef Weidenholzer ändert FPÖ-Obermayr seine Richtung – Keine Auswirkungen auf Abstimmungsendergebnis
Wien (OTS/SK) – SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer zeigt sich erfreut über den Erfolg seiner Aufdeckung über das Abstimmungsverhalten der FPÖ, dass diese am Mittwoch an den Tag legte. FPÖ-EU-Abgeordneter Franz Obermayr hat den Fehler bei den Abstimmungen zu einem Sitz des EU-Parlaments eingestanden und nachträglich sein Abstimmungsverhalten zugunsten eines Parlamentssitzes geändert. „Somit bleibt Mölzer der einzige Österreicher, der gegen die Forderung eines einzigen Sitzes und die Sparmaßnahmen gestimmt hat“, betont Weidenholzer. Und weiter: „Obermayr sollte nun auf seinen Kollegen einwirken, damit dieser seinen Fehler auch schnellstmöglich korrigiert und sein Abstimmungsverhalten im Sinne der österreichischen Interessen ändert.“ Bedauerlich ist für den EU-Abgeordneten, dass die Änderung von Franz Obermayr zu spät gekommen sei und sie somit keine Auswirkungen mehr auf das Endergebnis habe. „Es ist also nicht mehr als ein symbolischer Akt, dennoch ist auch dieser wichtig“, so Weidenholzer am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Für Weidenholzer haben die FPÖ-Mandatare mit diesem Vorfall stark an Glaubwürdigkeit verloren: „Hätte sich die FPÖ vor der Abstimmung mit dem Bericht auseinandergesetzt und wäre nicht blind der Vorgabe von Marine Le Pen gefolgt, hätte sie sich einiges ersparen können.“ Diese sorglose Haltung gegenüber Abstimmungen über Gesetze und Berichte, die Auswirkungen auf europäische Bürger haben, bleibt für Josef Weidenholzer dennoch bedenklich: „Die Gesetzgebung in der EU betrifft auch viele nationale Gesetze. Es bleibt zu hoffen, dass die FPÖ-Abgeordneten in Zukunft achtsamer und ehrlicher mit der Verantwortung umgehen, die ihnen die Österreicher übertragen haben. Der Nachgeschmack, dass sich FPÖ-Abgeordnete wie Fähnchen im Wind drehen, bleibt“, so der Europaparlamentarier.