Die tödlichen Grenzen der Festung Europa überwinden

Gepostet in Allgemein am 19. April 2015

Es vergeht kaum ein Tag, an dem uns nicht neue Meldungen über Tragödien im Mittelmeer erreichen. Zehntausende Menschen haben schon ihr Leben auf der Flucht nach Europa gelassen. Kaum vorstellbar welches Leid die Flüchtenden auf sich genommen haben, um überhaupt auf so ein Boot zu gelangen. Obwohl die Zahl der Vertriebenen in den Krisengebieten im Mittleren Osten und Afrika immer mehr zunimmt, hat Europa bis heute nichts an seiner Migrationspolitik geändert – mit verheerenden Folgen. Mehr als 3000 Tote wurden alleine 2014 registriert, in den letzten Jahren sind über 40.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Beinahe jeder vierte Flüchtling kommt bei dem Versuch nach Europa zu gelangen ums Leben. Das muss nicht so sein. Das Argument, dass Europa nichts tun kann, stimmt nicht, da es so viele Schrauben gibt, an denen man drehen könnte. Allen voran stehen sofortige europäische Rettungsmaßnahmen, damit Bootsflüchtlinge gerettet werden. Die italienische Marine hat seit Oktober 2013 mit dem Rettungsprogramm „Mare Nostrum“ alleine über 150.000 Menschen aus dem Meer gezogen, wie viel Hilfe wäre durch gemeinsame europäische Anstrengungen möglich? Die Grenzschutzagentur Frontex, die bereits vor einem Jahr als Reaktion auf Lampedusa per Verordnung zur Leistung von Rettungsmaßnahmen verpflichtet wurde, muss in die Pflicht genommen werden, Hilfe zu leisten. Das Programm Triton reicht bei weitem nicht aus. Gleichzeitig gilt es schnell humanitäre Korridore und Visa zu schaffen und damit dazu beizutragen, dass Menschen nicht mehr gezwungen werden, den gefährlichen Weg über das Mittelmeer zu nehmen. Mittelfristig braucht es eine neue Verteilung von Flüchtlingen in Europa, die Dublin Regelung hat lediglich dazu geführt, dass die südlichen Mitgliedsstaaten die Hauptlast tragen und überfordert sind. Ein fairer Verteilungsschlüssel innerhalb Europas, der alle Länder in die Pflicht nimmt gekoppelt mit ernsthaften Resettlement-Programmen wäre eine Lösung. Langfristig hat Europa seine Verantwortung in der Welt zu übernehmen, und seine Entwicklungs- und Nord-/Südpolitik neu auszurichten. Regime, die Terror ausüben und Menschen in die Flucht treiben werden von Europa noch immer viel zu oft unterstützt. Die Probleme sind selbst verursacht. Vieles lässt sich davon aber wieder gut machen, indem ernsthafte Bemühungen zur Stabilität und zum wirtschaftlichen Wiederaufbau in Drittstaaten geleistet wird. Es wäre höchste Zeit, dass sich Europa die Fehler eingesteht und zum Handeln beginnt.