SozialdemokratInnen im Europäischen Parlament nehmen Kontakt mit dem Irak auf

Gepostet in Allgemein am 19. April 2018

Die SozialdemokratInnen haben als erste parlamentarische Fraktion eine offizielle Delegation des Europäischen Parlaments in den Irak entsendet. Während des zweitägigen Einsatzes haben die S&D Abgeordneten Fallujah besucht, welches erst kürzlich von der Herrschaft der Terrormiliz IS befreit wurde. Dort trafen sie sich sowohl mit örtlichen Behörden, als auch mit VertreterInnen des Minenaktionsdienstes der Vereinten Nationen, die für die Minenräumung und den Wiederaufbau zuständig sind. In Bagdad kam es zur Aussprache zwischen den Vertretern der S&D und führenden Mitgliedern der politischen Parteien des Irak, über die bevorstehenden Parlamentswahlen am 12. Mai, sowie eine mögliche zukünftige Zusammenarbeit zwischen dem Irak und der Europäischen Union.

Die S&D Delegation fand vom 13. bis zum 16. April statt und bestand aus Josef Weidenholzer und Javi López.

Vize-Präsident  der EU-SozialdemokratInnen und Vorsitzender der Delegation, Josef Weidenholzer meint dazu:

„Die Stabilität des Iraks ist aufgrund seiner geopolitischen Lage und den damit verknüpften Sicherheitsfragen im strategischen Interesse der EU. Nach der Niederlage des Daesh, ist es von größter Bedeutung, die irakische Politik im Aufbau eines  widerstandsfähigen und stabilen Staates zu unterstützen. Dieser muss in der Lage sein ein Wiedererstarken eines vergleichbaren Sicherheitsrisikos, wie der einer Terrormiliz, zu verhindern.“

„Dabei ist es von außerordentlicher Bedeutung, die religiöse und ethnische Vielfältigkeit des Iraks zu garantieren. Insbesondere die Rechte der verschiedenen Teile der irakischen Gesellschaft sind konsequent zu respektieren.“

„Da über die letzte Legislaturperiode keine offizielle Delegation des Europäischen Parlaments entsendet wurde, entschied sich die Fraktion der SozialdemokratInnen Verantwortung zu übernehmen und den parlamentarischen Dialog mit dem Irak zu suchen.“

Abgeordneter der Fraktion der SozialdemokratInnen Javi Lopez:

„Die irakischen Parlamentswahlen am 12. Mai sind von essentieller Bedeutung. Das Land weist eine lebendige politische Szene und einem hohes Maß an Pressefreiheit auf. Daher erwarten wir, dass die Wahlen frei und fair ablaufen werden. Das Ergebnis muss sowohl zu einer demokratischen Vertiefung und der fairen Repräsentation aller zentralen Gruppen führen, als auch das Sektenwesen überwinden. Wir hoffen, dass der Irak nun zu einem regionalen Stabilitätsfaktor und zum Ort des Dialoges in einer krisengebeutelten Region wird.“