Weidenholzer: Treffen mit Zuckerberg muss öffentlich sein

Gepostet in Allgemein am 17. Mai 2018

„Gut, dass Mark Zuckerberg endlich einem Treffen im EU-Parlament zugestimmt hat. Umso bedenklicher, dass die konservative Mehrheit eine Verhandlung hinter verschlossenen Türen durchgesetzt hat. Haben Konservative und Rechtsextreme etwa kein Interesse an einer ehrlichen Debatte?”, fragt Josef Weidenholzer, Vizepräsident der SozialdemokratInnen im EU-Parlament und seit Jahren aktiver Verfechter von Datenschutz.

„In einem schriftlichen Verfahren mit 50,8 Prozent Mehrheit das Erscheinen im Ausschuss von Zuckerberg zu verhindern, können wir nicht akzeptieren. Mit so einem ungewöhnlichen Vorgehen macht Parlamentspräsident Tajani Europa kleiner als es ist und gefährdet den Ruf des Hauses. Wir haben uns auch in Europa eine klare Antwort verdient. Deshalb muss sich der Facebook-Chef, wie in den USA auch, einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss stellen. Das soll als transparentes Meeting ablaufen und keine reine Show sein.“