30. Jahrestag des Tian‘anmen-Massakers ist Mahnmal für die Gegenwart

Gepostet in Allgemein am 4. Juni 2019

Heute jährt sich die gewaltsame Niederschlagung des Volksaufstandes auf dem Pekinger Tian‘anmen-Platz zum dreißigsten Mal und damit der Tod tausender Menschen im Kampf für ein freieres Leben. Josef Weidenholzer, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, betont, wie wichtig aktive Erinnerungsarbeit für Demokratiebewegungen von heute ist: „Das Tian‘anmen-Massaker ist ein Mahnmal für die Gegenwart. Bis heute sind grundlegende bürgerliche Freiheiten in China nicht gewährt und die Erinnerung an die Reformbewegung des Jahres 1989 wird mit aller Gewalt unterdrückt. Das chinesische Regime ist bereit, zu allen Mitteln zu greifen, um den eigenen autoritären Herrschaftsanspruch zu verteidigen.“

Der SPÖ-Europaabgeordnete sorgt sich besonders über die Häufung der Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit in Hongkong in den letzten Jahren: „Die Freiheiten, die Hongkong 1997 garantiert wurden -Rechtsstaatlichkeit, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit -müssen bestehen bleiben. Die willkürliche Verurteilung und Auslieferung von DemokratieaktivistInnen, das verstärkte Vorgehen gegen friedliche Demonstrationen und Einschränkungen in der Berichterstattung geben aber großen Anlass zur Sorge. Die demokratischen Grundrechte der Menschen in Hongkong sind nicht verhandelbar, dafür trägt auch Europa aufgrund seiner historischen Verbundenheit eine besondere Verantwortung.“