Aufregung um das Europäische Jahr 2014

Gepostet in Allgemein am 9. Januar 2014

Im Frühjahr 2013 legte das Europäische Parlament einen konkreten Motto-Vorschlag für das Europäische Jahr 2014 vor. Die Europäische Kommission ignorierte diesen und gab im November überraschend bekannt, dass es heuer das erste Mal seit über zehn Jahren kein Motto geben soll.

Dass es gerade im europäischen Wahljahr 2014 kein Motto geben soll ist unverständlich. Schließlich tragen diese Themenjahre dazu bei, die Europäische Union sichtbarer zu machen und sind gerade für die Zivilgesellschaft von großer Bedeutung. Auf Kritik stößt vor allem , dass die Kommission den Wunsch des Europäischen Parlaments nach einem Jahr der Vereinbarkeit überging und ihr alleiniges Initiativrecht ausnützt. Josef Weidenholzer fordert nun die Nachholung des Jahres der Vereinbarkeit zum frühest möglichen Zeitpunkts – also im Jahr 2016.

Europäisches Jahr 2014

Bereits im März 2013 sprach sich die Mehrheit des Parlaments im Rahmen einer schriftlichen Erklärung für ein Europäisches Jahr für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie aus. Nach mehrmaligen Anfragen sagte Kommissionspräsident Barroso im Juli das vom Parlament geforderte Motto für 2014 zu, woraufhin entsprechende Vorbereitungen getroffen wurden. Die Zusage wurde kurz darauf wieder zurückgezogen. In einer Anfragenbeantwortung wurde mitgeteilt, dass die Kommission verschiedene Themen für das kommende Jahr noch prüfe. Schließlich wurde im Herbst bekannt, dass die Kommission für 2014 gar kein Europäisches Jahr organisieren wird. Josef Weidenholzer stellte daraufhin gemeinsam mit der deutschen Abgeordneten Jutta Steinruck eine parlamentarische Anfrage wie es zu dieser Entscheidung kam und was mit den eingeplanten finanziellen Mitteln passiert. Den Vorschlag der Kommission, die derzeitigen Maßnahmen im Rahmen des Jahres der Bürgerinnen und Bürger 2013 einfach fortzuführen, stößt auf Kritik. Nachdem bisher kein Beschlussentwurf von Seiten der Kommission vorgelegt wurde ist völlig unklar, auf welcher Rechtsgrundlage eine Fortführung passieren könnte.

Die Europäischen Jahre

Die Europäischen Jahre werden seit 1983 zu verschiedenen Themen ausgerufen. Zusätzlich zu öffentlicher Aufmerksamkeit sind diese Themenjahre auch immer mit finanziellen Förderungsmöglichkeiten für zivilgesellschaftliche Projekte verbunden. Im Jahr 2010 wurden für das Jahr zur Bekämfpung von Armut und sozialer Ausgrenzung beispielsweise Mittel in der Höhe von 17,25 Millionen Euro auf nationaler und europäischer Ebene zur Verfügung gestellt. Das Jahr 2011 der Freiwilligentätigkeit wurde mit 14,5 Millionen Euro unterstützt. Das Europäische Jahr 2015 wurde bereits festgelegt und soll unter dem Motto „Jahr der Entwicklungszusammenarbeit“ stehen.

Weitere Informationen und Links

Die parlamentarische Anfrage von Josef Weidenholzer zum Europäischen Jahr 2014: „Nachgfragt: Europäisches Jahr 2014

Presseaussendung von Josef Weidenholzer: „Chaos um Europäisches Jahr 2014 – Kommission soll Klarheit schaffen