Die Zukunft des Internets

Gepostet in Allgemein am 26. November 2015

Von 9. bis 13. November fand das diesjährige Internet Governance Forum (IGF) in Joao Pessoa in Brasilien statt. Als S&D-Vizepräsident für Digitales, nahm Joe Weidenholzer an dieser Veranstaltung gemeinsam mit KollegInnen im Rahmen einer Delegation des Europäischen Parlaments teil. Dabei informierte er sich über Neuerungen in diesem Bereich und diskutierte über Themen rund um den Umgang, die Wichtigkeit und die Zukunft des Internets.

Die Workshops und Diskussionsveranstaltungen unterstrichen die Auffassung, dass das World Wide Web ein Allgemeingut ist, das mit guten Regulierungen Vorteile für alle bringen kann. Vor allem Zukunftsvisionen wie Internet Governance aussehen kann wurden behandelt. Die Treffen mit Interessensvertretungen wie etwa ICANN, BefürworterInnen der Netzneutralität und mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zeigten Lösungsansätze für den Schutz digitaler Rechte auf.

Joe Weidenholzer unterzeichnete ein gemeinsames Positionspapier. Darin bekräftigen die Unterzeichnenden, dass gerade Europa einen großen Beitrag zu einem fairen und inklusiven Internet mit transparenten Regelungen leisten kann. Das Papier fordert Internetzugang für Menschen überall auf der Welt sowie ein offenes und unabhängiges Internet mit einem gleichberechtigten Zugang zu Informationen.

Internet Governance bedeutet auch Antworten auf die Fragen nach Cyber Security und Cyber Crimes zu finden. Unter anderem müssen hier Möglichkeiten geschaffen werden, um die Privatsphäre von InternetnutzerInnen zu schützen, etwa durch sichere, verschlüsselte Kommunikationswege. In diesem Zusammenhang steht der Schutz von fundamentalen Menschenrechten und Freiheiten, die online sowie offline gesichert sein müssen.

Um das Ziel eines europäischen digitalen Binnenmarktes zu erreichen, braucht es eine nachhaltige, inklusive und verantwortungsvolle Steuerung des Internets. Einen ersten Schritt in die richtige Richtung wurde vor kurzem mit einem europäischen Abkommen gemacht, das die Netzneutralität im europäischen Recht verankert. Allerdings geht dieser Schritt für Joe Weidenholzer noch nicht weit genug. Das beschlossene Paket enthält noch zu viele Ausnahmeregelungen, die eine echte Netzneutralität, in der auch gegen Geld niemand bevorzugt werden kann, noch nicht gewährleisten.

Veranstaltungen wie das Internet Governance Forum, sowie paneuropäische Pendants wie der Europäische Dialog über Internet Governance (EuroDIG), tragen dazu bei die Regulierung des Internets so nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten. Deshalb fordern die Abgeordneten die UNO dazu auf, den Auftrag des IGF zu verlängern und weiterhin Mittel dafür zur Verfügung zu stellen. Das IGF stellt einen positiven und konkreten Rahmen zur Verfügung, um die Zukunft des Internets mithilfe der Zusammenarbeit verschiedener Interessensvertretungen zu gestalten.

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