Gmundner Besuch

Gepostet in Allgemein am 23. Mai 2018

Die SPÖ-Bezirksorganisation Gmunden besuchte von Montag, den 21.5. 2018 bis Mittwoch, den 23.5. 2018 Brüssel. Auf Einladung von Josef Weidenholzer konnte die Gruppe unter Leitung von Landtagsabgeordneten Simone Promberger das Europäische Parlament besichtigen, sich mit Europaabgeordneten austauschen und an Sitzungen teilnehmen.

Birgit Sippel, Mitglied des Europäischen Parlaments für die SPD und Josef Weidenholzer stellten den BesucherInnen das vielseitige Betätigungsfeld von MEPs  und die diversen Arbeitsabläufe im EP vor. Den Dienstagnachmittag verbrachten die GmunderInnen im Parlamentarium.  Dieses Museum ist Bestandteil des Europäischen Parlaments und widmet sich der Geschichte des europäischen Integrationsprozesses in eindrucksvoller und greifbarer Art und Weise.

Der Dienstagabend klang für die SPÖ-Bezirksorganisation damit aus ihren Abgeordneten in Aktion zu beobachten: Mark Zuckerberg, CEO von Facebook war zu einem Hearing in das Europäische Parlament geladen. Der konservative Parlamentspräsident, Antonio Tajani entschied  sich jedoch dazu Marc Zuckerberg zu schützen und organisierte lediglich ein geschlossenes Hearing mit wenigen Abgeordneten. Die Progressiven Kräfte im EP, allen voran die S&D-Fraktion konnte zumindest durchsetzen, dass diese Anhörung via Webstream übertragen wird. Diese Beschneidung des parlamentarischen Untersuchungsrechts löste eine spontane Fotoaktion vor dem Europäischen Parlament aus. Josef Weidenholzer, gemeinsam mit anderen Mitgliedern des Europäischen Parlaments, wie etwa Udo Bullmann, Fraktionsvorsitzender der SozialdemokratInnen und vielen Bürgerinnen forderten eine vollumfängliche Untersuchung des Datenmissbrauch-Skandals rund um Facebook.

Am Mittwochvormittag besuchte Bundesparteivorsitzender Christian Kern die Fraktionssitzung der europäischen SozialdemokratInnen und berichtete von seinen Erfahrungen und Einschätzungen über Österreich unter einer rechtskonservativen Regierung. Die GmunderInnen konnten live den sozialdemokratischen Austausch zwischen europäischer und österreichischer Ebene beobachten.

Den Abschluss der Reise bildete der Besuch des Haus der Europäischen Geschichte. Dieses neue Museum, welches erst letztes Jahr eröffnet wurde zeichnet die Entwicklung Europas von der Industrialisierung bis heute sehr detailreich nach.

Für Josef Weidenholzer war es ein freudiges Treffen und ein spannendes Erlebnis, Besuch aus seiner Heimat und Wahlbezirk zu bekommen und diesem seine Tätigkeiten in Brüssel näher zubringen.