„Wer Jobs und Wachstum will, darf bei ein Prozent EU-Budget nicht Stopp sagen“
Soeben wurde im Europäischen Parlament der Zwischenbericht für den mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 abgestimmt. Der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer macht klar: „Das Budget der EU beträgt nur ein Prozent des BIP. Dieses Geld wird wiederum zu 94 Prozent für Investitionen ausgegeben – für die Landwirtschaft, schwerpunktmäßig für Wachstum und Beschäftigung oder für Erasmus-Projekte für Studierende. Das EU-Budget macht keine Schulden und arbeitet höchst effizient, 0,06 Prozent des BIP sind für die Verwaltung der gesamten EU vorgesehen. Wer ernsthaft Jugendbeschäftigung, „green jobs“ und Wirtschaftswachstum in Europa erreichen will, der darf beim EU-Investitionsbudget nicht Stopp sagen.“
Abgestimmt wurde heute im EU-Parlament ein EU-Haushalt als wesentliches Instrument eines intelligenten, nachhaltigen und inklusiven Wachstums in der gesamten EU. „Durch den Vertrag von Lissabon bekamen die Mitgliedstaaten der EU eine Reihe neuer Aufgaben übertragen. Dazu gehört die Schaffung von Wachstum und Beschäftigung durch die EU-2020-Strategie, Ziele wie die Einführung neuer Finanzaufsichtsbehörden, neue Aufgaben im Zusammenhang mit Energie und Klima, Grenzkontrollen und Migration, die Stärkung der Rolle der EU in der Welt und das Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele der UNO“, erläutert Weidenholzer.
Der SPÖ-Europaabgeordnete erinnert daran, dass der Europäische Rat im Juni 2012 eigens einen „Pakt für Wachstum und Beschäftigung“ beschlossen hat, in dem die Hebelwirkung des EU-Haushalts hinsichtlich der Stärkung von Wachstum und Beschäftigung anerkannt und das Augenmerk besonders auf dessen Beitrag zur Unterstützung der gesamten Union bei der Bewältigung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gelegt wird. „Wer jetzt weniger Gelder dafür bereitstellt, steht in der Verantwortung gegenüber jenen 14 Millionen Menschen zwischen 15 und 29 Jahren, die in Europa weder in Beschäftigung noch in Ausbildung sind“, so Weidenholzer abschließend.
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WIEN. 81 Millionen Menschen sind in der EU armutsgefährdet, das ist ein Sechstel der Bevölkerung der EU. Das Überraschende daran: Fast die Hälfte davon lebt im reichen Westeuropa. Und die Armut nimmt zu. Das sind die dramatischen Ergebnisse der jüngsten Studie der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP), die am am Montag in Wien vorgestellt wurden.
Ein Sechstel der Bevölkerung der EU (16,5 Prozent) ist armutsgefährdet. Armut ist dabei kein Phänomen der süd- oder osteuropäischen Staaten allein. 36 der 81 Millionen Armutsgefährdeten leben im reichen Westeuropa, 25 Millionen in Südeuropa, 17 Millionen in Osteuropa, 3 Millionen in den skandinavischen Staaten.
Am stärksten gestiegen ist die Armutsgefährdung in den letzten Jahren in Rumänien und Bulgarien, Spanien und Griechenland sowie Deutschland. In Österreich ist die Zahl der Armutsgefährdeten mit etwa 1 Millionen Menschen relativ konstant. Armutsgefährdung ist zudem ein Phänomen großer Städte und Ballungsräume, in die Menschen in der Hoffnung auf Arbeit ziehen.
Am meisten von Armut gefährdet und betroffen sind in der EU arbeitslose Menschen, Teilzeitbeschäftigte, Menschen mit geringer Bildung, Alleinerzieherinnen und kinderreiche Familien, Ältere sowie Zuwanderer.
Sozialleistungen halbieren die Armutsgefährdung. Und sie werden notwendig sein, um die ehrgeizigen Ziele der Europa-2020-Strategie zu erreichen: bis 2020 will die EU die Zahl der Armutsgefährdeten um 20 Millionen senken. Auch Österreich hat sich im „nationalen Reformprogramm Österreich“ vorgenommen, die Zahl der Armutsgefährdeten bis dahin um fast eine Viertel Million Menschen zu verringern. Angesichts der öffentlichen Sparprogramme befürchtet die ÖGPP allerdings eher eine Zunahme der Armutsgefährdung, vor allem in Südeuropa.

Über 80 Millionen Menschen von Armut bedroht – EU-Abgeordneter fordert „Sozialunion“
Wien – In der EU ist jeder Sechste armutsgefährdet. Das sagte Andreas Höferl, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung, am Montag bei der Präsentation der Studie „Armut in der Europäischen Union“. Im Jahr 2010 waren demnach in der EU 80,7 Millionen Menschen armutsgefährdet. Die höchste Quote hatte Lettland mit 21,3 Prozent, die niedrigste Tschechien mit neun Prozent.
Besonders beunruhigend ist laut Höferl die steigende Tendenz. Die stärkste Zunahme an armutsgefährdeten Personen gebe es in den Länder, die auch am stärksten von der Finanzkrise betroffen seien, etwa Irland und Spanien. Österreich lag mit einer Quote von 12,1 Prozent an viertniedrigster Stelle. Mit etwa einer Million Menschen sei die Zahl der Armutsgefährdeten in Österreich relativ konstant und niedrig.

„Länder mit hoher sozialer Sicherheit am wettbewerbsfähigsten“

Der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer kritisierte, dass in der EU von Schuldenunion, Fiskalunion und Bankenunion die Rede sei, „aber ganz selten von einer Sozialunion“. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament fordere deshalb eine soziale Säule. Denn Wachstum, das auf Ungleichheit basiere, sei nicht nachhaltig. „Die Länder, die viel für soziale Sicherheit ausgeben, sind auch die wettbewerbsfähigsten“, so Weidenholzer.
Die staatlichen Sozialleistungen würden die Armutsgefährdung im Durchschnitt halbieren, sagte Weidenholzer. Auch Österreich reduziere durch die Sozialleistungen den Anteil der Armutsgefährdeten von 24 auf 12 Prozent. In sechs Staaten werde das Risiko laut der Studie sogar um mehr als die Hälfte reduziert. Das seien Irland, Finnland, Schweden, Dänemark, die Niederlande und Ungarn.

Höchste Armutsgefahr in Lettland, Rumänien, Bulgarien, Spanien

Die Länder mit der höchsten Armutsgefährdung waren 2010 neben Lettland Rumänien, Bulgarien und Spanien mit jeweils über 20 Prozent. Auch in Litauen und Griechenland war jeder Fünfte armutsgefährdet. Zu den am meisten bedrohten Gruppen zählen EU-weit Arbeitslose (45,1 Prozent) und Alleinerzieher (36,8 Prozent). Außerdem gefährdet sind Teilzeitbeschäftige, Menschen mit geringer Bildung, kinderreiche Familie, Ältere und Zuwanderer.
Armut betrifft nicht nur die östlichen und südlichen Länder: 36 Millionen Menschen in Westeuropa sind gefährdet. Zuwander sind laut der Studie doppelt bis dreimal so häufig betroffen, in Deutschland sind am meisten gefährdet. Aus dieser Gruppe waren 2010 gar 70,3 Prozent armutsgefährdet.
EU-weit am wenigsten bedroht sind Personen mit einem Hochschulabschluss und Vollzeit-Erwerbstätige. Die Armutsgefährdungsquote gibt den Anteil der Bevölkerung an, deren Haushaltseinkommen weniger als 60 Prozent des nationalen Medianeinkommens beträgt. (APA, 22.10.2012)

Utl.: Jährlich eine Million mehr armutsgefährdete Menschen in Europa – Sozialdemokratische Fraktion hat Initiative für Sozialunion eingebracht
Wien (OTS/SK) – SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer hat am Montag im Rahmen der Präsentation der Studie „Armut in der Europäischen Union“ der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGGP) betont, dass die soziale Säule stärker in der Politik der Europäischen Union berücksichtigt werden müsse. Die Studie ist die erste, die einen Überblick über die Armutsgefährdung in Europa bietet. 80 Millionen Menschen in Europa sind armutsgefährdet, diese Zahl steigt jährlich um eine Million Menschen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Andreas Höferl, ÖGGP-Generalsekretär, und der Studienautorin Susanne Halmer betonte Weidenholzer, dass diese Daten zeigen, dass Armut nicht nur in Griechenland und anderen Krisenländern, sondern in ganz Europa ansteige. Die Situation in ganz Europa werde „immer gravierender“. Der Abgeordnete fordert nun, den in den vergangenen Monaten immer wieder diskutierten Unionsbegriffen wie der Fiskal- oder der Bankenunion den Begriff der Sozialunion hinzuzufügen, um diesen Entwicklungen zu begegnen. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat bei der EU-Kommission eine Initiative eingebracht, in der sie eine solche Sozialunion fordert. ****
Die stärksten Zunahmen an armutsgefährdeten Menschen werden in Irland und Spanien, also in von der Finanzkrise besonders stark betroffenen Ländern, verzeichnet. Auffällig ist, dass im „reichen Westeuropa“ die meisten armutsgefährdeten Menschen leben (36 Millionen), gefolgt vom Süden, Osten und Norden (drei Millionen). Der Anstieg Armutsgefährdeter findet fast nur in den EU-15 (vor der Erweiterung 2004) statt, in den neueren Mitgliedstaaten ist die Zahl konstant. In Österreich sind eine Million Menschen armutsgefährdet. Bis 2020 soll die Zahl Armutsgefährdeter in Europa um 20 Millionen verringert werden, in Österreich wären das 250.000 Armutsgefährdete. Besonders betroffene Bevölkerungsgruppen sind Arbeitslose, Teilzeitbeschäftigte, Alleinerziehende, Familien mit vielen Kindern, ältere Menschen, Zuwanderer und Menschen mit geringem Bildungsgrad.
Der EU-Abgeordnete betont, dass im Rahmen des Reformprozesses Europas auch eine soziale Säule eingezogen werden soll, „da Wachstum, das Ungleichheiten vergrößert und nur von Krediten abhängig ist, kein richtiges Wachstum ist“. Wachstum müsse auch soziale Faktoren inkludieren. Weidenholzer gab zu bedenken, dass Länder, die viel für Soziales ausgeben, am wettbewerbsfähigsten seien, siehe Nordeuropa. Wo die soziale Lage hingegen nicht im Visier sei, stehe das Wachstum „auf tönernen Füßen“ und sei nicht nachhaltig. Die Jugendarbeitslosigkeit sei das größte Problem Europas, dass Österreich hier die niedrigste Quote verzeichnet, sei ein „Verdienst der österreichischen Politik“.
In der Initiative der sozialdemokratischen Fraktion sind zehn Punkte enthalten, darunter ein Sozialprotokoll, das das gegenwärtige Niveau der Sozial- und Arbeitsrechte festschreibt und die Mitgliedsländer verpflichtet, dieses nicht zu unterschreiten; eine europäische Jugendgarantie am Beispiel Österreichs; ein existenzsicherndes Arbeitsentgelt; bezahlbarer sozialer Wohnbau; die Stärkung der Rolle der Sozialpartner sowie eine aktive Beschäftigungspolitik. Für die Umsetzung dieser Forderungen brauche es das Zusammenspiel der Akteure, also der Regierungen, Sozialpartner und zivilgesellschaftliche Organisationen.
„Versäumen wir, diese sozialen Entwicklungen in den Griff zu bekommen, riskieren wir, dass es auch anderen Ländern wie Griechenland und Spanien ergeht. Daher müssen wir dem Diskurs um Unionsbegriffe auch den der Sozialunion hinzufügen“, bekräftigte der SPÖ-EU-Abgeordnete. Denn „nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger begreifen, dass sie von Europa auch etwas bekommen, Perspektiven auf Sicherheit und Wohlstand haben, wird das Projekt von längerer Dauer sein“.

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„In der EU ist jeder Sechste armutsgefährdet“, hat Andreas Höferl, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP), im Rahmen der Präsentation der Studie „Armut in der EU“ erklärt. EU-weit waren 2010 80,7 Mio. Menschen armutsgefährdet – die höchste Quote wies Lettland mit 21,3 Prozent auf, die niedrigste Tschechien mit neun Prozent.

„Das besonders Beunruhigende daran ist die steigende Tendenz“, betonte Höferl. Die stärkste Zunahme an armutsgefährdeten Personen würden jene Länder verzeichnen, die auch am stärksten von der Finanzkrise betroffen sind, etwa Irland und Spanien. Österreich lag mit einer Quote von 12,1 Prozent an viertniedrigster Stelle. Die Zahl der Armutsgefährdeten sei hierzulande mit etwa einer Million Menschen relativ konstant und niedrig, berichtete Höferl.
„In der EU ist von Schuldenunion, Fiskalunion und Bankenunion die Rede, aber ganz selten von einer Sozialunion“, kritisierte EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer (SPÖ). Die Sozialdemokratische Fraktion fordere deshalb eine soziale Säule: „Weil Wachstum, das auf Ungleichheit basiert, nicht nachhaltig ist. Die Länder, die viel für soziale Sicherheit ausgeben, sind auch die wettbewerbsfähigsten“, sagte der EU-Abgeordnete.
Durchschnittlich werde die Armutsgefährdung durch die Sozialleistungen des Staates halbiert, auch Österreich reduziere den Anteil der Betroffenen von 24 auf 12 Prozent. In sechs Staaten werde das Risiko um mehr als die Hälfte reduziert: Irland, Finnland, Schweden, Dänemark, Niederlande und Ungarn, verwies Weidenholzer auf die Ergebnisse der Studie.
Die Länder mit der höchsten Armutsgefährdung waren 2010 neben Letland Rumänien, Bulgarien und Spanien – mit jeweils über 20 Prozent. Auch in Litauen und Griechenland war jeder Fünfte armutsgefährdet.
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Mehr als 80 Millionen Menschen in der EU sind von Armut bedroht – und jährlich werden es um eine Million mehr. Österreich steht noch vergleichsweise gut da.
Wien – Ein Sechstel der EU-Bevölkerung ist armutsgefährdet – Tendenz steigend. Das geht aus der Studie „Armut in der Europäischen Union“ der Österreichischen Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) hervor, die am Montag in Wien präsentiert wurde.
Die Armutsgefährdungsquote gibt den Anteil der Bevölkerung an, deren Haushaltseinkommen weniger als 60 Prozent des nationalen Medianeinkommens beträgt. Derzeit sind das EU-weit 80,7 Millionen Menschen. Jedes Jahr werden es um eine Million mehr. Die höchste Quote wies Lettland mit 21,3 Prozent auf, die niedrigste Tschechien mit neun Prozent.
Bedrohung in Österreich relativ gering
Die Länder mit der höchsten Armutsgefährdung waren 2010 neben Lettland Rumänien, Bulgarien und Spanien – mit jeweils über 20 Prozent. Auch in Litauen und Griechenland war jeder Fünfte armutsgefährdet.
Auffällig ist, dass laut der Studie fast die Hälfte der armutsgefährdeten Menschen (36 der 81 Millionen) im „reichen Westeuropa“ lebt, gefolgt vom Süden (25 Mio.), Osten (17 Mio.) und Norden (3 Mio.).
„Das besonders Beunruhigende daran ist die steigende Tendenz“, betonte ÖGPP-Generalsekretär Andreas Höferl bei der Präsentation der Studie.. Die stärkste Zunahme an armutsgefährdeten Personen würden jene Länder verzeichnen, die auch am stärksten von der Finanzkrise betroffen sind, etwa Irland und Spanien.
Österreich lag mit einer Quote von 12,1 Prozent an viertniedrigster Stelle. Die Zahl der Armutsgefährdeten ist hierzulande mit etwa einer Million Menschen relativ konstant und niedrig.
EU-weit zu den am stärksten von Armut bedrohten Gruppen zählen Arbeitslose (45,1 Prozent) und Alleinerzieher (36,8 Prozent). Außerdem gefährdet sind Teilzeitbeschäftige, Menschen mit geringer Bildung, kinderreiche Familie, ältere Menschen und Zuwanderer. Migranten etwa sind doppelt bis drei Mal so häufig betroffen.
EU-weit am wenigsten bedroht sind Personen mit einem Hochschulabschluss und Vollzeit Erwerbstätige.
EU-Abgeordneter fordert „Sozialunion“
Der EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer (SPÖ) will nun die soziale Dimension in der EU stärken. „In der EU ist von Schuldenunion, Fiskalunion und Bankenunion die Rede, aber ganz selten von einer Sozialunion“, kritisierte Weidenholzer. Die Sozialdemokratische Fraktion fordere deshalb eine soziale Säule in der EU: „Weil Wachstum, das auf Ungleichheit basiert, nicht nachhaltig ist. Die Länder, die viel für soziale Sicherheit ausgeben, sind auch die wettbewerbsfähigsten“, sagte der EU-Abgeordnete am Montag.
Durchschnittlich werde die Armutsgefährdung durch die Sozialleistungen des Staates halbiert – auch Österreich reduziere den Anteil der Betroffenen von 24 auf 12 Prozent, verwies Weidenholzer auf die Studie. In sechs Staaten – Irland, Finnland, Schweden, Dänemark, Niederlande und Ungarn – werde das Risiko um mehr als die Hälfte reduziert.
Die EU will im Rahmen der Strategie „Europa 2020“ die Zahl der Armutsgefährdeten bis 2020 um 20 Millionen senken. In Österreich wären das eine Viertel Million Menschen. (tt.com)