Ein persönlicher Rückblick auf sieben Jahre europäische Flüchtlingspolitik und warum es höchste Zeit für eine europäische Migrationsagenda ist.

Während meiner Tätigkeit als Mitglied des Europäischen Parlaments konnte ich viele Erfolge erringen. Ein Bereich hat freilich alles überschattet: Flucht und Migration. Ich kenne (wirklich) niemanden der/die Europa in diesem Zusammenhang etwas Positives abgewinnen könnte. Dieses historische Versagen hat das europäische Projekt schwer beschädigt. Mir hat es meine Energie geraubt.

Auf diesen Tag habe ich mich schon lange gefreut. Zu Ehren Stefan Zweigs – dieses Großen des 20. Jahrhunderts – wird im Europäischen Parlament ein Gebäude benannt. Ich fühle mich geehrt, dass ich dazu beitragen konnte. Viele haben dazu beigetragen. Uns allen war dabei immer bewusst, dass wir etwas Überfälliges und Selbstverständliches tun, ja tun müssen. Im Europäischen Parlament endlich einen zu ehren, der schon zu Zeiten, in denen dies unerreichbar schien, mit Herz und Seele von der Idee eines gemeinsamen Europas ergriffen war und auch in Momenten, wo dies gefährlich wurde, nicht davon abgelassen hatte. Unbeirrbar wie ein Prophet, mit einer geradezu spirituellen Hingabe.

Man soll seinen Abschied dann nehmen, wenn man am Höhepunkt der Karriere steht, wenn es am schönsten ist. In der Tat habe ich mich noch nie so wohlgefühlt. Irgendwie läuft alles recht positiv – persönlich betrachtet.

Europa braucht wieder eine Ostpolitik

Über die Ehrung der New Republic Foundation freue ich mich wirklich. Von Repräsentanten des demokratischen Ungarn ausgezeichnet zu werden, bedeutet mir als Österreicher und überzeugten Europäer sehr, sehr viel. Ungarn, das ist nicht nur das Nachbarland, mit dem wir durch eine gemeinsame Geschichte verbunden sind.

Was sich in den letzten Wochen in meiner SPÖ abgespielt hat ist schwer zu verdauen. Ich habe mir zum Prinzip gemacht, erst dann zu etwas öffentlich Stellung zu nehmen, wenn meine Wut verraucht ist. Also wird’s noch etwas dauern.

Das Werden der Arbeiterbewegung im Inneren Salzkammergut gehört zu den beeindruckenden Kapiteln der oberösterreichischen Geschichte.

Heute vor 50 Jahren habe ich den ganzen Tag Friedrich Smetanas symphonische Dichtung „Die Moldau“ gehört. Sehr zum Ärger meiner Eltern. Eigentlich hätte ich mein Jugendzimmer ausmalen müssen. Aber das war mein bescheidener Betrag zur Unterstützung des tschechoslowakischen Widerstandes gegen den Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts. Niemand hatte damit gerechnet. Die Menschen waren fassungslos. Tausende säumten die Strassen, mit Tränen in den Augen, manche versuchten Widerstand zu leisten, mit den sowjetischen Soldaten zu diskutieren. Aber es war vergeblich.

Wochenlang habe ich mich jetzt geärgert, dass ich es irgendwann aufgegeben habe, Fußball zu schauen. Die Fußballfans in meiner Umgebung (die Deutschen einmal ausgenommen) wirkten eigenartig relaxt. Sie konnten sich ablenken, redeten über großartige Spielszenen, vermisste Chancen und Schiedsrichterentscheidungen. Vor allem aber gab es Überraschungen am laufenden Band. Ganz anders ist das bei uns Fußballmuffel. Auch bei uns geht es um Staaten und Nationalflaggen gibt es auch. Viel zu viele, viel zu häufig und viel zu prominent platziert. Das beunruhigt mich, ganz im Gegensatz zu den vielen Fahnen in den Fußballstadien.

Gestern fand der Landesparteitag der oberösterreichischen SPÖ statt. Die Oberösterreichischen Nachrichten haben mich um einen Kommentar gebeten.

Noch sind für Schwarz-Blau II die obligatorischen 100 Tage nicht vorbei. Aber schon jetzt ist unbestreitbar: So einen fulminanten Fehlstart hat noch kein Regierungschef hingelegt. Die Euphorie des Anfangs war schnell verflogen, Katzenjammer hat sich breitgemacht. Offensichtlich war zu viel heiße Luft im Wahlkampf. Keines der groß angekündigten Projekte ist auf Schiene. Das Land ist führungslos. Wie bei einer Bootsfahrt, bei der jemand verabsäumt hat, die Ruder mitzunehmen.